Auszug - Protokollkontrolle (37. von Herrn Nitz und des 39. von Herrn Sievers) und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Förster und alternativ Herr Stock vor)  

- vor Eintritt in die Tagesordnung und in Erwartung des sich verspätenden

                              Bezirksstadtrats, der von einer Bürgersprechstunde in Grünau kommt,

                              führt die Amtsleiterin Bürgerdienste, Frau Bimböse, durch das Haus:

·         Besonderheit beim Bürgeramt II: Arbeit über 3 Etagen (alles muss 3 x vorhanden sein – Fax, Kopierer etc.)

·         Wandflächen werden als Galerie genutzt, Künstler aus dem Bezirk stellen hier aus

·         Arbeitsplätze müssen auf neue Technik zur Erstellung des neuen elektronischen Personalausweises umgestellt werden, um künftig den zweiten Bildschirm für den Bürger (zum Mitlesen) anbieten zu können

·         künftig stärkere Sicherheitsvorkehrungen und Alarmsicherungen wegen Geräten für die neuen elektronischen Personalausweise, bei Diebstahl des Änderungsterminals Kosten für die Ersatzbeschaffung von 2500 Euro pro Gerät

·         seit 1994 der Allzuständigkeit verschrieben, jede Mitarbeiterin macht alles, verzahntes Arbeiten bei allen Belangen

·         Vergütungsgruppen 5c/5b machen die Arbeit nicht gerade billig, da im Vergleich zu anderen Bezirken recht hohe Lohnkosten, die aber auch bei besonders gut qualifizierten Kräften gerechtfertigt sind à Bürgerämter werden daher nie kostendeckend arbeiten können, wenn geringe Wartezeiten und umfassende Beratung weiterhin garantiert werden sollen; daher kommt Treptow-Köpenick trotz großer Anstrengungen nicht auf den Median

·         etwa 700 Leute Durchlauf an einem Tag, große Schnittmengen mit Neukölln und Kreuzberg, wo die Bürgerämter öfters wegen Überfüllung geschlossen sind

·         Bürgeramt II bewältigt mengenmäßig den größten Anteil im Bezirk, noch vor dem Bürgeramt I im Rathaus Köpenick (Schöneweide und Köpenick haben 16 Beratungsplätze, Grünau 10, hinzu kommen Sozial- und Rechtsberatungen im Bürgeramt I)

                            - hinsichtlich der Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende,

                              Herr Ebel, die alten Drucksachen seien versehentlich auf die Tagesordnung

                              gekommen, denn es sollten nur die neuen Überweisungen aus der BVV

                              aufgenommen werden, folglich sind TOP 3.1 und TOP 3.3 bis 3.13

                              bis auf Wideraufruf vertagt; es wird nur TOP 3.2 behandelt

                            - Verständigung darauf, dass die vertagten Tagesordnungspunkt nicht

                              extra im Protokoll aufgeführt werden müssen, da dies allein schon eine

                              halbe Seite beanspruchen würde

                            - das Protokoll der 39. Sitzung von Herrn Sievers fehlt, das der 37. Sitzung

                          von Herrn Nitz wurde ohne Änderungen bestätigt.