Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006  

Frau Meißner schlägt vor, die Baumaßnahme Sportplatz Hornkleeweg zur Fertigstellung bis 2005 vorzuziehen. Herr Welters informiert zur GO, dass ein Antrag dazu nicht im Ausschuss StaV zu stellen ist, sondern in der BVV.

Die Restmittel in Höhe von 18.800 DM sind in der aktuellen Planung nicht mehr vorhanden, da das Bauvorhaben nicht realisiert wird.

Zum Bauvorhaben im Bereich Bohnsdorfer Weg/Ewaldstraße steht im alten Investitionsplan 2001-2005 ein Restbetrag von 921.000 ¬  und im aktuellen Plan 431.000 ¬ . Das BA wird den Sachverhalt klären.

Die Baumaßnahmen im Bereich Fürstenwalder Damm sind gestrichen.

Zu einer Nachfrage von Herrn Henschel zur Finanzierung der Schießsportanlage Kirschweg erklärt das BA, dass Bundes- und Landesmittel im bezirklichen Investitionsplan natürlich nicht auftauchen.

Abstimmung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006

einstimmig angenommen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Annahme der Vorlage in ungeänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.