Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Hölmer:

•   Die Einladung zur Verkehrskonferenz haben alle erhalten, die Tagesordnung wird von SenStadt verantwortet, ebenso wird die Veranstaltung von SenStadt durchgeführt. Marzahn/ Hellersdorf beteiligt sich, außerdem Lichtenberg, aus Neukölln ist noch keine Meldung bekannt

•   Eine neue aktuelle Übersicht über B- Pläne mit hoher Priorität wird verteilt.

•   Das Radverkehrskonzept (in Papierform) wird verteilt, es wurde bereits digital verschickt.

•   „Adlershof speziell“ wird verteilt

•   Sen Stadt hat das Planwerk Innenstadt auf Treptow- Nord ausgeweitet.

•   Der Radweg R1 wurde öffentlich eröffnet

•   Der Bauantrag für die Karstadtfläche Elcknerplatz ist da

•   Das Sanierungsgebiet Niederschöneweide wurde verlängert.

•   Neue Entwicklung an der Siriusstraße: Die Krausegruppe will an GFRK Hausverwaltungs- und Entwicklungs GmbH verkaufen. Herr Knöchel hat bereits bei Herrn Hölmer vorgesprochen, er will in das Verfahren eintreten und alle Vereinbarungen übernehmen. Der Kaufantrag soll bis Mitte Mai abgeschlossen werden. Herr Knöchel will allerdings in 2 Abschnitten bauen.

•   Das Landeskartenwerk ist auf DVD-Rom erschienen und ist für die Verwaltung kostenlos verfügbar. Es soll geprüft werden, ob die BV als Teil der Verwaltung eine CD erhalten.

•   1 Vermessungsstelle wurde neu besetzt

•   In der 21.Kalenderwoche ist Baubeginn für den Radweg Fichtenauer Straße bis Am Stieggarten

•   Der Siemensdamm musste wegen Wasserrohrbruch gesperrt werden, Sperrung bis 17. Mai, Förster fragt zu Medienberichten, wonach der Fahrbahnbelag zu dünn wäre. Herr Pabst antwortet, die Siemensstr. ist eine alte Pflasterstraße mit Asphaltdecke und damit ausreichend befestigt.

•   Für den Flachbau Semmelweisstr. 105 wurde eine 3-geschossige Aufstockung beantragt, die genehmigt werden kann.

•   Frau Meißner fragt nach dem Baufortschritt Wegedornbrücke. Antwort: Nach dem Einhängen der Brücke (verantwortlich SenStadt) werden die Straßenanschlüsse ab Mitte des Sommers gebaut und bis Herbst des Jahres fertiggestellt.

•   Frage: Gibt es zu Ernst Busch neue Erkenntnisse? Herr Hölmer: Dazu ist ihm nichts bekannt, die vorhandenen Flächen gäben die Möglichkeit her, die Schule im Kiez zu halten.

•   Herr Förster fragt nach dem schlechten Baufortschritt in der Wendenschlossstraße und der Tonnagezulassung der Brücke. Herr Papst: Das Tiefbauamt war gezwungen, dem Auftragnehmer einen neuen NAN zu bestätigen, weil der Baubetrieb die notwendigen Fachleute nicht hatte. Zum Problem könnte werden, wenn der NAN wegen schlechterer Preise, schlechtere Qualität liefert. Mehrkosten für das BA entstehen nicht. Fertigstellung ist für Ende Sommer geplant, zur Frage der Tonnagebegrenzung: Es war eine Ertüchtigung der alten Brücke und wurde offensichtlich falsch berechnet, Statiker sind bemüht, Lösungen zu finden.

•   Herr Förster fragt, ob neben Plutoweg und Strandschlossweg weitere Radwege beitragspflichtig sind? Herrn Papst ist nichts bekannt.

•   Herr Sauerteig fragt, ob das Sanierungsgebiet Oberschöneweide weitergeführt wird.  Herr Hölmer: nein

•   Herr Franzke nach Bauvorhaben auf dem ehemaligen Kitagelände Allende 2. Herr Hölmer: es liegt kein Bauantrag vor.

•   Herr Durinke fragt nach den Autoansammlungen an der Marggrafenbrücke. Herr Sauerteig ergänzt, ob die genehmigungspflichtig sind? Herr Papst antwortet, es handelt sich um ein Privatgrundstück, die Frage ist, ob die Umwelt beeinträchtigt wird.

•   Herr Eberlein will wissen, ob das BA seine Frage (Top 2 Protokoll letzte Sitzung) beantworten kann. Nein, wird nächste Woche beantwortet.