Auszug - Aktueller Stand: Mellowpark, CABUWAZI Treptow (dazu Antrag der CDU)  

Die Gespräche mit dem all eins e.V. zur  Vertragsgestaltung wurden erfolgreich beendet. Die ergänzende  Anlage zum Vertrag sowie der Nutzungsvertrag sind unterzeichnet. 

Die Laufzeit beginnt vereinbarungsgemäß ab 01.03.2010. Die Zuwendung kann jetzt ausgereicht werden.

Herr Schmidt begründet erneut den Antrag der CDU.

In der weiteren Diskussion stellt sich die Frage, ob der Antrag überhaupt noch notwendig ist. Frau Franke bestätigt, dass die Zuwendungsbescheide gerade gefertigt werden.

Frau Kant schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, bis der Zuwendungsbescheid gefertigt wurde.

à Der Antrag wird vertagt. 

Frau Grabosch weist auf fehlende Informationen über die zurzeit laufenden Begehung durch das Hochbauamt hin. Frau Dr. Büthner erklärt, dass im Zusammenhang mit dem Arbeitsauftrag des JHA

(Vorschlag zur Übertragung der JFE und der künftigen Struktur des JHA vorzulegen) der bauliche Zustand und der Investitionsbedarf der JFE durch das Hochbauamt ermitteln wird. Das Hochbauamt informiert nicht vorher über die konkreten Terminabläufe.