Auszug - Offener Bücherschrank  

Herr Matthias Schmidt bringt den Ursprungsantrag der SPD-Fraktion als Änderungsantrag ein und regt an nicht ausführlich darüber zu diskutieren, da in den Ausschüssen und den Fraktionen genug Zeit zur Meinungsbildung war.

Herr Sievers berichtet, dass trotz der Überweisung des Antrages in die Ausschüsse die SPD Fraktion nicht in der Lage war, konkrete Argumente für den Antrag zu bringen.

Abstimmung Änderungsantrag: bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Abstimmung des geänderten Antrages: bei einer Enthaltung angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf einem frei zugänglichen Platz in Treptow-Köpenick einen "offenen Bücherschrank" einzurichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

12.07.11 ZB VI-55 lfd. Nr. 4809

30.07.13 SB VII-22 lfd. Nr. 1095