Auszug - Änderungen der neuen SPAN  

Die neue SPAN liegt nun vor und Herr Senkbeil informiert über Besonderheiten und Änderungen:

-          entstanden in einer AG mit dem Landessportbund

-          Änderungen am Versicherungsrecht

-          Gastronomie ist weiterhin unklar

-          Jugendeinrichtungen und Hochschulsport wurden aufgenommen

-          für Vergaben wurde eine Reihenfolge festgelegt

-          neue Werberegelung erstellt

-          für Kostenbescheide bei Nichtnutzung von Hallen ist zukünftig ein Nachweis der tatsächlich angefallenen Kosten notwendig

-          Hochschulsport ist entgeltfrei bei ausschließlicher Nutzung durch Studierende

-          Kosten wurden angepasst

Frau Kappel fragt, ob die SPAN schon beschlossen wurde:

à im Senat ja, im Abgeordnetenhaus vermutlich im März 2010

Frau Kappel fragt nach der Nutzung von Sporthallen von Schulen:

à bei Nutzug durch Sportamt erfolgt eine Budgetierung und 50% der Kosten der gesamten Anlage fallen beim Sportamt, weshalb eine Konzentration auf ausgewählte Standorte erfolgt

à geschieht aufgrund der Kosten/Leistungsrechnung

à ab 16 Uhr erfolgt die Sporthallenvergabe nur durch das Sportamt (Landesreglung)

Herr Herz fragt nach der Belegung von Schwimmhallen, die nicht in der SPAN auftauchen:

à in der Regel sind dafür die Bäderbetriebe zuständig

Herr Oestreich fragt nach der Definition von „förderwürdig“, welche in der SPAN fehlt:

à Verein muss bei der Senatsverwaltung anerkannt sein

Frau Kappel fragt nach Definition von entgeltfrei:

à im Bezirk bedeutet dies eigentlich „ohne Geld“, wobei in Variationen Anteile an den Betriebskosten entsprechend der Größe möglich sind

Abstimmungsergebnis:

dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .