Auszug - Helmholtzkiez in Oberschöneweide und dessen Umgebung  

Frau Feierabend stellt die Sozialstruktur von Oberschöneweide vor.

·         Hohe Arbeitslosigkeit von Jugendlichen unter 25 Jahren

·         Jedes 2. Kind lebt von Sozialleistungen

In der Diskussion stellen mehre Redner fest, dass dieser Antrag der CDU das Problem nicht lösen wird. Da es sich um eine soziale und keine ordnungspolitische Problematik handelt, die mit dem Ordnungsamt oder der Polizei allein zu lösen ist.

Die Abstimmung erfolgt mit 0:11:1

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Drucksache VI/1155 mit  0/11/1 abgelehnt - die Präsenz des Ordnungsamtes löst die komplexe Problematik vor Ort nicht.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              0              dagegen:              11.              Enthaltung:              1.