Auszug - Lichtsignalanlage an der Zufahrt Hellweg-Baumarkt in der Friedrichshagener Straße  

BzVV: Die reguläre Sitzungszeit ist abgelaufen. Ihm liege der GO-Antrag des
A. f. StaV vor, die Sitzung um den TOP 15.9 zu verlängern, da eine Behandlung in 5 Wochen das wichtige Anliegen ad absurdum führen würde.

Abstimmung: Bei 6 Gegenstimmen wird die erforderliche 2/3-Mehrheit erreicht.

Aussprache:

Herr Franzke begründet den Antrag des A. f. StaV: Der Antrag erklärt sich selbst. Der Ausschuss ist der Auffassung, dass es dieser Ampelanlage nicht mehr bedarf, die aber im städtebaulichen Vertrag enthalten ist. Wenn man die Prüfung jetzt nicht der Verkehrslenkung Berlin anträgt, ist es zu spät, und man hat vielleicht eine unnötige Ampel. Dies bedeute aber nicht, dass der Bezirk an anderer Stelle eine Ampel erhalte.

Abstimmung: Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen angenommen.

BzVV: Zwei Anmerkung/Informationen seien ihm noch wichtig. Er sei der Auffassung, dass die BVV heute eine Sternstunde hinsichtlich der freien Rede erlebt habe. Die BzV Frau Ojeda und Herr J. Schmidt werden in wenigen Stunden nach Albinea aufbrechen zum Besuch der Partnergemeinde und dabei die Grüße der BVV überbringen. Er beende damit die Sitzung und lade zur nächsten Sitzung am 30.04.2009 ein.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass angesichts der tatsächlichen und der zu erwartenden Verkehrsverhältnisse die Notwendigkeit einer Lichtsignalanlage an der Zufahrt zum Hellweg-Baumarkt in der Friedrichshagener Straße noch einmal überprüft wird.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              3.              Enthaltung:              0.

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

20.09.2011 SB VI-56 lfd. Nr. 4964