Auszug - Aktueller Stand: Mellowpark, CABUWAZI Treptow  

à Cabuwazi in Alt-Treptow

Herr Retzlaff hat keine neuen Informationen zum aktuellen Sachstand. Sein Kenntnisstand ist, dass an der Umsetzung des BVV Beschlusses gearbeitet wird.

à Mellowpark

Herr Retzlaff berichtet, dass er gemeinsam mit dem Rechtsamt eine BA-Vorlage vorbereitet hat, die zum einen ein Schreiben an die TLG (Verbleib des Mellowparks in der Friedrichshagener Str. 10 bis 30.11.2009) und zum anderen eine Vereinbarung mit dem all eins (fristgerechte Beräumung zum 30.11.2009) zum Inhalt hat.  Die Übernahme einer Bürgschaft durch das BA ist gemäß LHO nicht zulässig.

Herr Hölmer hat den Auftrag mit der TLG eine Terminverlängerung für die Abgabe der Erklärung des BA bis nach der BA-Sitzung am 10.03.2009 zu vereinbaren.

Weiterhin informiert Herr Retzlaff, dass vermutlich im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit dem Grundstücksverkauf An der Wuhlheide und auch keiner Entwidmung der Sportfläche zustimmen wird. Trotzdem ist erst die Entscheidung des Abgeordnetenhauses abzuwarten.

 Herr Retzlaff weist darauf hin, dass Herr Doering, Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus, auf sein Schreiben vom Dezember 2008 an die Fraktionen geantwortet hat. Den Mitglieder des JHA liegt dieses Schreiben auch vor.