Auszug - Aktueller Stand: Mellopark, CABUWAZI Treptow  

Mellowpark

Herr Retzlaff informiert, dass es noch keinen neuen Sachstand gibt.

Es ist davon auszugehen, dass des Abgeordnetenhaus nicht beabsichtigt, schnelle Entscheidungen zu treffen.

Herr Worm erkundigt sich nach der Stellungnahme von Herrn Fischel und warum diese nur vom Jugendamt für alle Bereiche (stadtplanerischer, finanz. + wirtschaftl. und pädagog. Aspekt) abgegeben wurde.

Herr Retzlaff erklärt, dass die anderen Abteilungen auch beteiligt werden und wenn deren Stellungnahmen vorliegen, diese zusammengeführt  und als eine gemeinsame Stellungnahme des BA fertiggestellt wird.

Weitere Nachfragen sind zu den anfallenden Kosten bei der Rückübertragung der Liegenschaft An der Wuhlheide (BK). Herr Retzlaff bestätigt, dass die Betriebskosten für die gesamte Liegenschaft dann auch rückwirkend vom BA zu tragen sind.

Auf Nachfrage von Frau Kant, erklärt Herr Retzlaff, dass der all eins e.V. regelmäßig informiert wird und dieser zurzeit nicht bereit ist, über andere Grundstücke zu reden. Sämtliche Bestrebungen des all eins e.V. und auch des neugegründeten Fördervereins, die beide einheitlich und zielorientiert vorgehen, sind auf den Ersatzstandort An der Wuhlheide gerichtet. 

Cabuwazi in Alt-Treptow

Herr Retzlaff informiert über den vorliegenden Grundstücksüberlassungsvertrages eigener Art und wird diesen, nach Rücksprache mit den Vertragspartnern, gegebenenfalls als Anlage zum Protokoll gegeben. 

Der Käufer verpflichtet sich mit diesem Vertrag, dem Cabuwazi Kinder- und Jugendzirkus e.V. eine Fläche von ca. 1.695 qm (Standort des gr. Zirkuszeltes) zu übertragen. 

Weiterhin wird eine Pauschalsumme von 18.000 € für den Abbau und Aufbau des Zeltes sowie die Erstellung der Umzäunung zugesagt.

Dieses Angebot ist bis zum 31.12.2009 bindend und steht unter der Bedingung, dass eine bestandskräftige und vollziehbare Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Lebensmittelmarktes erteilt wird.

Das Stadtplanungsamt muss nun prüfen, in wieweit  es diesem Anliegen entsprechen kann.

Gleichzeitig informiert Herr Retzlaff, dass die Fläche der ehem. Schule in der Bouchèstr. vom Schulamt in das Fachvermögen des Jugendamtes übertragen wird.  Damit wird die Nutzung dieser Flächen durch Cabuwazi e.V. (in Ergänzung zum Standort des gr. Zirkuszeltes) ermöglicht.