Auszug - Bürgerbus in Treptow-Köpenick  

 
 
43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0854 Bürgerbus in Treptow-Köpenick
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
   
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag

Schmitz: Der ÖPNV soll nicht ersetzt werden, sondern ergänzt

Schmitz: Der ÖPNV soll nicht ersetzt werden, sondern ergänzt.

Leiß: Intention löblich, Verhandlungspartner ist aber die BVG, der wir ungewollt in die Hand spielen.

Sauerteig: schließt sich der Argumentation von Leiß an. Gibt es bislang nur in ländlichen Gebieten, wo bislang kein Nahverkehrsangebot, finanziert aus Regionalisierungsmitteln, die aber in Berlin komplett an BVG und S-Bahn gehen. Wie soll es dann finanziert werden?

Durinke: Wir können natürlich warten bis nach Rahnsdorf und Müggelheim keine Straßenbahn und kein Bus mehr fahren. Einfluss auf die Strecke haben wir schon übers Land.

Förster: Wir haben bereits viele stellen im Bezirk,die nicht mehr richtig versorgt sind, deshalb sei der Antrag zu unterstützen.

Welters: Ernsthafte Ergänzung müsste in Absprache mit BVG erfolgen. Damit würde es äußerst kompliziert, weil es zurzeit nicht in die Landschaft passt, angesichts der ganzen ÖPNV-Reduzierungen.

Franzke: Je weiter draußen, desto problematischer. BVG will keine Parallelverkehre mehr und das Angebot wird der Nachfrage angepasst, dadurch werden immer mehr Strecken abgeschafft.

Schmitz: Es ist ja nur als Pilotprojekt gedacht.

Sauerteig: Dann kann ich mir eher ein Anrufsammeltaxi vorstellen.

Durinke: BVG-Strecken werden aufgegeben, weil es sich nicht mehr rechnet. So wird die BVG auch weiter vorgehen und an anderer Stelle immer mehr strecken an Private abgeben.

Nock: Wir haben auch ländliche Gebiete und dort wäre ein solches Pilotprojekt sinnvoll.

Welters: Sorge, dass die hehre Absicht von der BVG unterlaufen wird: ,,Wir wollen verhindern, dass was schief läuft.“

 

Abstimmung: Bei fünf Gegenstimmen angenommen (6:5:0)

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

(Antrag ungeändert)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6            dagegen:          5.            Enthaltung:        0.


 
 

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