Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Stadträtin Frau Ines Feierabend gab einen umfassenden Bericht über die Abteilung Soziales und Gesundheit, so z. B. Informationen zur Gewährung von Zuwendungen im HH 2009 bei der Schuldner- und Insolvenzberatung, der Kältehilfe, sie gab Informationen zu Auswirkungen für Leistungsberechtigte  in Folge der Änderung des Wohngeldgesetzes, über die neue AV (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung), über die Neufassung der AV Wohnen und erläuterte die wesentlichen Änderungen. Frau Feierabend informierte über die Überprüfung der AV Richtwerte ab 2 Personen bei in Kraft treten des neuen Mietspiegels, gab Infos über die einzurichtenden Pflegestützpunkte, sie gab einen Überblick über Entwicklungen im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittel­aufsichtsamt. Die Stadträtin informierte über die bereits feststehenden Aktionen aus dem Arbeitsplan QPK 2009, über Entwicklungen hinsichtlich des Jobcenters und gab allgemeine Informationen. Es wird ansonsten auf die Anlage von Frau Feierabend verwiesen, die dem Protokoll beigefügt wird. Die Kürzung der PEP mittel wurde kritisch hinterfragt durch Fr. Dr. Brännström.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                dagegen:           .           Enthaltung:        .