Auszug - Protokollkontrolle (18. von Herrn Sievers und 19. von Herrn Förster) und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Voigt und alternativ Herr Weinert vor)  

 
 
21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Sievers bittet unter dem TOP 3

Protokollkontrolle für das Protokoll der 20. (öfftl.) Sitzung. Herr Sievers bittet unter dem TOP 3.1 Drs. VI/0826 auf Seite 2 den nachfolgenden Satz zu streichen: „Herr Sievers bittet darum, beim Kulturstaatsminister nachzufragen.“ Im folgenden Satz wird „Er“ durch „Herr Sievers“ ersetzt.

Zur TO:

Herr Förster beantragte den TOP 3 Drs. VI/0821 Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a („Bohnsdorf West“) bis auf Widerruf zu vertagen.

Herr Nitz beantragte den TOP 7.1 Drs. V/1572 zu vertagen.

Herr Förster beantragt stattdessen, den TOP 7.1 Drs. V/1572 zu streichen, da die BVV den Schlussbericht des Bezirksamtes bestätigt hat.

Gegen die geänderte TO wurde kein Widerspruch vorgetragen.


 
 

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