Auszug - SM 873 Arbeitskreis Regionalmarketing Müggelsee - Radwanderweg um den Müggelsee  

 
 
23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 06.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Kulturzentrum Alte Schule Adlershof
Ort: Dörpfeldstr. 54-56, 12489 Berlin

Herr Voges (Bürger für Rahnsdorf): Sondermittelantrag wird vom Tourismusverein unterstützt, ist von Forsten genehmigt, die Eigenleistung besteht in der Aufstellung der Schilder

Herr Voges (Bürger für Rahnsdorf): Sondermittelantrag wird vom Tourismusverein unterstützt, ist von Forsten genehmigt, die Eigenleistung besteht in der Aufstellung der Schilder.

Ojeda: Eigenleistung müsste beziffert werden.

Voges: 60 : 40 (Materialkosten).

Freier: Ist das nicht bezirkliche Aufgabe?

Reichardt: Warum stehen keine öffentlichen Mittel zur Verfügung?

Schöttler: Es ist ein überregionaler Radwanderweg, bezirklicher Haushalt gibt es nicht her, da müsste die Senatsverwaltung tätig werden.

Engel: bei Senatsverwaltung momentan kein positives Signal, Senat will erst beschildern, wenn der R1 vollständig ist.

Voges: da es sich hinzieht, ist Eigeninitiative gefragt

Diehl: die Senatsbeschilderung kann noch zwei Jahre dauern, das ist aber zu spät, es muss jetzt kommen.

Sauerteig: EU-Fördermittel müssten zunächst geprüft werden und sind überhaupt noch genügend Sondermittel da

Schöttler: Scheinen noch da zu sein.

Reichardt: Die beantragten Mittel sind zu hoch, deshalb ist der Antrag abzulehnen, wir sollten als BVV beim Senat vorstellig werden.

Düsterhöft: Wem gehören die Schilder nach Aufstellung, wer ist für die Verkehrssicherheit zuständig?

Voges: Wir haben bereits 100 Wanderschilder aufgestellt und haben Paten für die Schilder

Sauerteig: in Alt-Treptow stehen bereits Schilder für den R1.

Abstimmung: Antrag mit 0/ 6/ 6 abgelehnt.

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Sondermittelantrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    0            dagegen:          6.            Enthaltung:        6.


 
 

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