Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Die BzBmin Frau Schöttler informiert

Die BzBmin Frau Schöttler informiert

aus dem Bereich Umwelt, Grün und Immobilien

-       Am 15.04. endete die letzte vergebene ABM zur Sanierung des Schlossparks Köpenick. Im letzten Halbjahr wurde die Beleuchtung erneuert, Teile der Rasenfläche wurden neu angelegt. Die restliche Rasenfläche wird im Herbst 2008 durch das Amt für Umwelt und Natur realisiert.

aus dem Bereich Bauen und Stadtentwicklung

-       In der Bahnhofstraße steht eine weitere Entwicklung an. Gegenüber dem FORUM möchte ein Investor dem B-Plan XVI-18 entsprechend Einzelhandel und Parkhaus realisieren. Der Investor wird das Projekt auch dem Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr vorstellen.

-       Der Erwerber des Müggelturms hat seine ersten konzeptionellen Vorstellungen zur Reaktivierung der Gastronomie dargelegt. Eine Ortsbesichtigung unter Einbeziehung der Fachämter ist vereinbart.

-       Der Erörterungstermin zum Planergänzungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Schönefeld hat am 08.04.2008 stattgefunden und wurde auch vom Bezirksamt wahrgenommen. Der Stadtrat hat die auch der BVV zur Kenntnis gegebene Position vertreten und sie dahingehend präzisiert, dass die mit dem neuen Lärmschutzgesetz von 2007 beschlossenen niedrigeren Grenzwerte für den Nachtlärm ab 2011 maßgebend sein sollen.

-       Der Planfeststellungsbeschluss zum Glienicker Weg ist rechtskräftig. Die Beteiligung der Anlieger läuft. Das Bezirksamt hofft auf die Zustimmung der BVV zur Ausbauvariante in den kommenden 6 Wochen.

-       Eisenhutweg: Dem Bezirk ist es gelungen, eine 90%ige Förderung über GA-Mittel zu erhalten. Das Bauvolumen beträgt 3,5 Mio. €. Die Bauplanungsunterlagen liegen vor. Die Beteiligung von BVV und Anlieger wird derzeitig vorbereitet.

-       Es gab eine FNP-Änderung im Bereich gewerbeflächige Entwicklung (BBI) im Bereich Treptow-Köpenick durch das AHvB.

aus dem Bereich Jugend und Schule:

-       Der Präventionsrat hat mit konkreten Verabredungen am 07.04. getagt.

-       Der Runde Tisch Johannisthal hat sich mit Unterstützung des Stadtrates Herrn Retzlaff zur Weiterarbeit entschlossen.

-       Die Lokale Agenda wird ihr 15-jähriges Jubiläum im Rahmen des Festes für Demokratie in Schöneweide öffentlich feiern.

-       Es wird ein Modellprojekt Schulschwimmen ab der ersten Klasse geben.

aus dem Bereich Bildung, Bürgerdienste und Sport:

Die Volkshochschule verzeichnet einen guten Start ins Frühjahrssemester. 60 % der Kurse sind bereits ausgebucht.

-       Die VHS hat zusammen mit Herrn Bezirksstadtrat Hölmer im Dorfclub Müggelheim eine Veranstaltung mit 60 Besuchern durchgeführt.

-       Der Förderverein für das Heimatmuseum Treptow hat sein 15-jähriges Bestehen gefeiert. Sie bedanke sich ganz herzlich für die ehrenamtliche Arbeit der über 30 Mitglieder des Vereins.

-       Es trafen sich im Bezirk 7 EU-Länder, die gemeinsam das viersprachige Buch Euro-Biografia zur europäischen Identität herausgegeben haben.

-       Die Musikschule hat im 45. Wettbewerb Jugend musiziert 10 erste, 4 zweite und 4 dritte Preise im Regionalwettbewerb sowie zwei erste und einen zweiten Preis im Landeswettbewerb gewonnen.

-       Die Sporthalle an der Merlitzstraße wurde an das Sportamt übergeben und steht am 14.04. für die Vereine zur Verfügung.

-       Der Landeskanuverband hat zur feierlichen Bootsübergabe an die Nachwuchssportler der Flatow-Schule am 08.04. eingeladen.

-       Am 13.04. fanden die 2. Familienmesse sowie die zentrale Veranstaltung des Berliner Turnerbundes im Bezirk statt. Es gab im Bezirk an 2 Standorten über 1000 Gäste. Dies war eine erfolgreiche Veranstaltung.

-       14 Schulen haben mit 279 Schülerinnen und Schülern am 16.04. am Ergometerendkampf im Rudern teilgenommen. Sieger wurde die Sonnenblumengrundschule vor der Grundschule am Buntzelberg sowie der Grundschule am Mohnweg.

-       Am vergangenen Wochenende haben 1200 Sportlerinnen und Sportler aus ganz Deutschland an der Frühjahrsregatta des Berliner Ruderverbandes in Grünau teilgenommen.

aus dem Bereich der Bezirksbürgermeisterin:

-       Die Berliner Bezirke haben sich wieder auf der ITB präsentiert und überlegen, ob sie im nächsten Jahr zusammen mit der Berlin Tourismus Marketing GmbH und dem Hotel- und Gaststättengewerbe einen gemeinsamen Counter bilden.

-       Am 08.03. erfolgte unter großem öffentlichem Interesse die Eröffnung des Freiwilligenzentrums Sternenfischer. Ihr herzlicher Dank richtet sich insbesondere an Frau BzStRin Feierabend.

-       Es gab ein Treffen des gesamten Bezirksamtes mit den Wohnungsbaugenossenschaften. Hier wurde über die Sorgen und Nöte sowie gemeinsame Projekte gesprochen.

-       Es gab die erste Veranstaltung Bezirksamt vor Ort im Ausbildungszentrum der Lufthansa. Hierbei durfte man auch in den Simulator.

-       Die Steuerungsgruppe des Bezirkes zum Gender Mainstreaming hat getagt.

-       Am 28.03. gab es das Richtfest bei Silicon Sensor in der Wilhelminenhofstraße.

-       Bei ihrem Besuch des Stammtisches des Mittelstandsvereins Schöneiche wurde das Wirtschaftsportal von Treptow-Köpenick sehr gelobt.

-       Es gab 20 Jahre kommunale Lithografiewerkstatt Berlin Treptow-Köpenick in einer Schweizer Kantonstadt.

-       Der nächste Deutsche Städtetag (Ausschüsse Wirtschaft und Europa sowie Jugend und Soziales) werden 2009 in Treptow-Köpenick tagen.

-       Die Unterschriftensammlung, auch mit Unterstützung der BVV, befand sie als sehr wichtig, um der Deutschen Bahn zu zeigen, dass sich der Bezirk für einen Halt des Zuges der Erinnerung in Schöneweide einsetze. Sie freue sich darüber, dass dieses Ziel dann auch erreicht wurde. Für sie selbst war der Besuch des Zuges gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern ein besonderes Erlebnis. Je weiter man im Zug voranschritt, umso ruhiger und nachdenklicher wurden die Schülerinnen und Schüler.

-       Am 21.04. gab es ein Pressefrühstück. Der Presse wurden die ersten Planungen für 800 Jahre Köpenick vorgestellt sowie das neue Logo, welches auch die Bezirksverordneten auf ihren Tischen vorfanden. Das Logo wurde von einem Schüler der Best-Sabel-Schule entwickelt. Alle Information findet man auch unter www.800jahrekoepenick.de.

-       Die Parkeisenbahn hat sich am 21.04. für die große Unterstützung nach dem Brand bedankt.

-       Am 22.04. hat die FHTW anlässlich des 125. Jahrestages der Gründung der AEG eine Veranstaltung durchgeführt.

-       Am 23.04. tagte der WISTA-Beirat. In Adlershof geht es weiter voran. Allein das Land Berlin wird im Jahr 2009 112 Mio. € in Adlershof investieren.

-       Am 19./20.09. werden die Unternehmer- und Ausbildungstage in Schöneweide/Rathenauhallen durchgeführt.

-       Das Frühlingsfest wird auf dem Hof und in der Böttcherstraße durchgeführt. Es wurden 600 Einladungen, mittels Schlüssel auf die Abteilungen verteilt, versandt. Leider können auf Grund der vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger nicht alle aus Kapazitätsgründen berücksichtigt werden.

-       Im Mai wird es das Winzerfest in Köpenick und das Hafenfest in Treptow geben. Am 10./11.05. findet das Bölsche-Fest statt.

-       Im Mai wird eine Delegation des Bezirkes einen Besuch der Partnerstadt Cajamarca durchführen.

-       Sie lade alle recht herzlich zum Konzert am 04.05., 10.00 Uhr im Arboretum ein.

-       Die Haushaltssperre des Bezirksamtes wurde aufgehoben. Man habe sich selbst auferlegt, restriktiv in den Ausgaben zu sein und konsequent Einnahmen zu verfolgen. Das Jahr 2007 hat der Bezirk mit einem Überschuss von 7,9 Mio. € abgeschlossen. Dies wird es erleichtern, die Haushaltsrisiken im Haushalt 2009 zu meistern.

-       Es wurde ein Papier erarbeitet, welches Forderungen der Bezirke in finanzieller Hinsicht enthält. Der RdB hat dieses von allen Bezirken mitgetragene Papier einstimmig verabschiedet und es ist jetzt Grundlage für die Verhandlungen mit dem Finanzsenator und dem AHvB.

 


 


 
 

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