Auszug - Informationen der BzBmin
Die BzBmin Frau Schöttler
informiert aus dem Bereich Umwelt, Grün und
Immobilien -
Am 15.04. endete
die letzte vergebene ABM zur Sanierung des Schlossparks Köpenick. Im letzten
Halbjahr wurde die Beleuchtung erneuert, Teile der Rasenfläche wurden neu
angelegt. Die restliche Rasenfläche wird im Herbst 2008 durch das Amt für
Umwelt und Natur realisiert. aus dem Bereich Bauen und
Stadtentwicklung -
In der
Bahnhofstraße steht eine weitere Entwicklung an. Gegenüber dem FORUM möchte ein
Investor dem B-Plan XVI-18 entsprechend Einzelhandel und Parkhaus realisieren.
Der Investor wird das Projekt auch dem Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
vorstellen. -
Der Erwerber des
Müggelturms hat seine ersten konzeptionellen Vorstellungen zur Reaktivierung
der Gastronomie dargelegt. Eine Ortsbesichtigung unter Einbeziehung der
Fachämter ist vereinbart. -
Der
Erörterungstermin zum Planergänzungsverfahren für den Ausbau des Flughafens
Schönefeld hat am 08.04.2008 stattgefunden und wurde auch vom Bezirksamt
wahrgenommen. Der Stadtrat hat die auch der BVV zur Kenntnis gegebene Position
vertreten und sie dahingehend präzisiert, dass die mit dem neuen
Lärmschutzgesetz von 2007 beschlossenen niedrigeren Grenzwerte für den
Nachtlärm ab 2011 maßgebend sein sollen. -
Der
Planfeststellungsbeschluss zum Glienicker Weg ist rechtskräftig. Die
Beteiligung der Anlieger läuft. Das Bezirksamt hofft auf die Zustimmung der BVV
zur Ausbauvariante in den kommenden 6 Wochen. -
Eisenhutweg: Dem
Bezirk ist es gelungen, eine 90%ige Förderung über GA-Mittel zu erhalten. Das
Bauvolumen beträgt 3,5 Mio. €. Die Bauplanungsunterlagen liegen vor. Die
Beteiligung von BVV und Anlieger wird derzeitig vorbereitet. -
Es gab eine
FNP-Änderung im Bereich gewerbeflächige Entwicklung (BBI) im Bereich
Treptow-Köpenick durch das AHvB. aus dem Bereich Jugend und Schule: -
Der
Präventionsrat hat mit konkreten Verabredungen am 07.04. getagt. -
Der Runde Tisch
Johannisthal hat sich mit Unterstützung des Stadtrates Herrn Retzlaff zur
Weiterarbeit entschlossen. -
Die Lokale Agenda
wird ihr 15-jähriges Jubiläum im Rahmen des Festes für Demokratie in
Schöneweide öffentlich feiern. -
Es wird ein
Modellprojekt Schulschwimmen ab der ersten Klasse geben. aus dem Bereich Bildung, Bürgerdienste
und Sport: Die Volkshochschule verzeichnet einen
guten Start ins Frühjahrssemester. 60 % der Kurse sind bereits ausgebucht. -
Die VHS hat
zusammen mit Herrn Bezirksstadtrat Hölmer im Dorfclub Müggelheim eine
Veranstaltung mit 60 Besuchern durchgeführt. -
Der Förderverein
für das Heimatmuseum Treptow hat sein 15-jähriges Bestehen gefeiert. Sie
bedanke sich ganz herzlich für die ehrenamtliche Arbeit der über 30 Mitglieder
des Vereins. -
Es trafen sich im
Bezirk 7 EU-Länder, die gemeinsam das viersprachige Buch Euro-Biografia zur
europäischen Identität herausgegeben haben. -
Die Musikschule
hat im 45. Wettbewerb Jugend musiziert 10 erste, 4 zweite und 4 dritte
Preise im Regionalwettbewerb sowie zwei erste und einen zweiten Preis im
Landeswettbewerb gewonnen. -
Die Sporthalle an
der Merlitzstraße wurde an das Sportamt übergeben und steht am 14.04. für die
Vereine zur Verfügung. -
Der
Landeskanuverband hat zur feierlichen Bootsübergabe an die Nachwuchssportler
der Flatow-Schule am 08.04. eingeladen. -
Am 13.04. fanden
die 2. Familienmesse sowie die zentrale Veranstaltung des Berliner Turnerbundes
im Bezirk statt. Es gab im Bezirk an 2 Standorten über 1000 Gäste. Dies war
eine erfolgreiche Veranstaltung. -
14 Schulen haben
mit 279 Schülerinnen und Schülern am 16.04. am Ergometerendkampf im Rudern
teilgenommen. Sieger wurde die Sonnenblumengrundschule vor der Grundschule am
Buntzelberg sowie der Grundschule am Mohnweg. -
Am vergangenen
Wochenende haben 1200 Sportlerinnen und Sportler aus ganz Deutschland an der
Frühjahrsregatta des Berliner Ruderverbandes in Grünau teilgenommen. aus dem Bereich der
Bezirksbürgermeisterin: -
Die Berliner
Bezirke haben sich wieder auf der ITB präsentiert und überlegen, ob sie im
nächsten Jahr zusammen mit der Berlin Tourismus Marketing GmbH und dem Hotel-
und Gaststättengewerbe einen gemeinsamen Counter bilden. -
Am 08.03.
erfolgte unter großem öffentlichem Interesse die Eröffnung des
Freiwilligenzentrums Sternenfischer. Ihr herzlicher Dank richtet sich
insbesondere an Frau BzStRin Feierabend. -
Es gab ein
Treffen des gesamten Bezirksamtes mit den Wohnungsbaugenossenschaften. Hier
wurde über die Sorgen und Nöte sowie gemeinsame Projekte gesprochen. -
Es gab die erste
Veranstaltung Bezirksamt vor Ort im Ausbildungszentrum der
Lufthansa. Hierbei durfte man auch in den Simulator. -
Die Steuerungsgruppe
des Bezirkes zum Gender Mainstreaming hat getagt. - Am 28.03. gab es das Richtfest
bei Silicon Sensor in der Wilhelminenhofstraße. -
Bei ihrem Besuch
des Stammtisches des Mittelstandsvereins Schöneiche wurde das Wirtschaftsportal
von Treptow-Köpenick sehr gelobt. -
Es gab 20 Jahre
kommunale Lithografiewerkstatt Berlin Treptow-Köpenick in einer Schweizer
Kantonstadt. -
Der nächste
Deutsche Städtetag (Ausschüsse Wirtschaft und Europa sowie Jugend und Soziales)
werden 2009 in Treptow-Köpenick tagen. -
Die Unterschriftensammlung,
auch mit Unterstützung der BVV, befand sie als sehr wichtig, um der Deutschen
Bahn zu zeigen, dass sich der Bezirk für einen Halt des Zuges der Erinnerung in
Schöneweide einsetze. Sie freue sich darüber, dass dieses Ziel dann auch erreicht
wurde. Für sie selbst war der Besuch des Zuges gemeinsam mit Schülerinnen und
Schülern ein besonderes Erlebnis. Je weiter man im Zug voranschritt, umso
ruhiger und nachdenklicher wurden die Schülerinnen und Schüler. -
Am 21.04. gab es
ein Pressefrühstück. Der Presse wurden die ersten Planungen für 800 Jahre
Köpenick vorgestellt sowie das neue Logo, welches auch die Bezirksverordneten
auf ihren Tischen vorfanden. Das Logo wurde von einem Schüler der
Best-Sabel-Schule entwickelt. Alle Information findet man auch unter www.800jahrekoepenick.de. -
Die Parkeisenbahn
hat sich am 21.04. für die große Unterstützung nach dem Brand bedankt. -
Am 22.04. hat die
FHTW anlässlich des 125. Jahrestages der Gründung der AEG eine Veranstaltung
durchgeführt. -
Am 23.04. tagte
der WISTA-Beirat. In Adlershof geht es weiter voran. Allein das Land Berlin
wird im Jahr 2009 112 Mio. € in Adlershof investieren. -
Am 19./20.09.
werden die Unternehmer- und Ausbildungstage in Schöneweide/Rathenauhallen
durchgeführt. -
Das Frühlingsfest
wird auf dem Hof und in der Böttcherstraße durchgeführt. Es wurden 600
Einladungen, mittels Schlüssel auf die Abteilungen verteilt, versandt. Leider
können auf Grund der vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger nicht alle aus
Kapazitätsgründen berücksichtigt werden. -
Im Mai wird es
das Winzerfest in Köpenick und das Hafenfest in Treptow geben. Am 10./11.05.
findet das Bölsche-Fest statt. -
Im Mai wird eine
Delegation des Bezirkes einen Besuch der Partnerstadt Cajamarca durchführen. - Sie lade alle recht herzlich zum
Konzert am 04.05., 10.00 Uhr im Arboretum ein. -
Die
Haushaltssperre des Bezirksamtes wurde aufgehoben. Man habe sich selbst auferlegt,
restriktiv in den Ausgaben zu sein und konsequent Einnahmen zu verfolgen. Das
Jahr 2007 hat der Bezirk mit einem Überschuss von 7,9 Mio. €
abgeschlossen. Dies wird es erleichtern, die Haushaltsrisiken im Haushalt 2009
zu meistern. -
Es wurde ein Papier
erarbeitet, welches Forderungen der Bezirke in finanzieller Hinsicht enthält.
Der RdB hat dieses von allen Bezirken mitgetragene Papier einstimmig
verabschiedet und es ist jetzt Grundlage für die Verhandlungen mit dem
Finanzsenator und dem AHvB. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |