Auszug - Sondermittel für Initiative "Zug der Erinnerung - Haltestelle Berlin" (SM 819)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste, Pkt. 3 (AoA), beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Initiative „Zug der Erinnerung – Haltestelle Berlin“ werden für die Durchführung des Projektes „2 Tage Aufenthalt Bahnhof Schöneweide im Rahmen der Initiative „Zug der Erinnerung – Haltestelle Berlin“

1500,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3720, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.            dagegen:          3.            Enthaltung:        0.

Realisierung:

05.08.09 SB VI-32 lfd. Nr. 2286