Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Stand Tiefbaumaßnahmen 2007 - Tiefbaumaßnahmen 2008  

BzStR. Herr Hölmer freut sich mitteilen zu können, dass für den Ausbau des Glienicker Wegs der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Damit verbindet er die Hoffnung, dass nun Geld von SenFin jetzt fließt.

Er berichtet von der Informationsveranstaltung A100.

Auf Grund des warmen Wetters werden die Baumassnahmen in der Altstadt schneller weitergeführt.

Die Testphase der Verkehrsführung Altstadt muss nicht zwingend bis Ende März durchgeführt werden.

Zum Thema Anlieferzeiten liegt kein klares Votum der Betroffenen vor. Herr Papst hat zwischenzeitlich mit mehreren Städten telefonisch Kontakt aufgenommen, die meisten Aussagen waren „ Finger weg vom Lieferverkehr tagsüber, nur in den Nachtstunden.“ Das Ergebnis ist noch unklar.
Herr Franzke bestätigt die teils widersprüchlichen Aussagen. Das Problem der Geschäftsleute ist künstlich aufgebauscht. Das Thema wird uns noch längere Zeit beschäftigen.

Herr Abo Bakr berichtet über Gespräch mit VLB wegen diverser Fußgänger-Überwege und Radwege.

Des Weiteren über die Planung der Instandsetzung des Radweges am Adlergestell zwischen Grünau und Schmöckwitz

Die Anbindung Köpenicker Str./ Am Treptower Park soll verbessert werden.

Nachfrage Herr Sauerteig: waren beim Gespräch mit VLB bezüglich der Überwege auch Lichtsignalanlagen ein Thema?

Antwort Herr Abo Bakr: zur Not ja, eventuell am Fürstenwalder Damm.

Nachfragen an das BA:

Herr Sauerteig: Verlegung der Bushaltstellen am Bahnhof Adlershof? 

Herr Abo Bakr: Dissens zwischen der Bahn und der BVG – Bahn möchte auf Grund des Baugeschehens möglichst viel Freifläche vor dem Bahnhof behalten.

Herr Sauerteig: Nachfrage zum Masterplan Gateway BBI - identisch oder abweichend?

Herr Hölmer: es handelt sich um eine nette Vereinbarung. Keine Änderung, nur abgestimmte Entwicklung.

Frau Löbel: Broschüre wird erst noch erscheinen.

Herr Förster fragt nach, ob die Unterbrechung der Bauarbeiten bei der Kirche Friedrichshagen dem Frost geschuldet war?

Herr Abo Bakr antwortet: ja.

Herr Nock fragt ob es Auflagen und eine Betreuung bei Bauarbeiten zur Vermeidung von Schäden an Mosaikpflaster gibt?

Herr Abo Bakr: nicht nur Baufahrzeuge fahren auf dem Mosaikpflaster und verursachen Schäden.

Bei Baumaßnahmen wird vor Beginn der Arbeiten ein Pflasterprotokoll erstellt.

Wenn dann Schäden entstehen, werden diese auf Kosten der Leitungsbetriebe repariert. Hierbei gibt es manchmal sogar einen leichten Vorteil für das BA, da Platten, die angehoben werden und hierbei zu Bruch gehen, erneuert werden müssen, auch wenn sie vorher schon beschädigt waren.

Frau Meißner bedankt sich für die Lösung des Problems Radweg an der Kreuzung Waltersdorfer Ecke Schulzendorfer Str. Hier wurde das Gitter geöffnet um den Umweg für Radfahrer zu vermeiden.

Herr Abo Bakr erläutert, dass der gleiche Lösungsweg nun auch auf die Kreuzung Bulgarische Str. Ecke Alt Treptow zur Verbesserung der Situation für Radfahrer angewendet wird. Hier wird mit der VLB zusätzlich die Verkehrsregelung geändert. Die Bulgarische Str. ist nun keine Hauptstraße mehr. Des Weiteren gibt es ein extra Schild – Achtung Radfahrer -

Herr Franzke zur Informationsveranstaltung A100: Ist der Ausbau der Str. am Treptower Park nicht zwingend erforderlich?!

Herr Hölmer: erforderlich nur am Auslauf A100 bis Elsenstraße.

Es gibt zwei Positionen zum Ausbau der Str. am Treptower Park.

Herr Sauerteig zum Thema: fällt die Entscheidung erst nach der Eröffnung der Autobahn?

Herr Hölmer, das ist so nicht gesagt worden. Nach bezirklichem Standpunkt soll die Lösung vorher gefunden sein.

Herr Welters sieht hier noch die Diskussion im Zuge der Investitionsplanung.

Der Stummel zwischen Autobahn und Elsenstraße müsste auf jeden Fall vierspurig in beide Richtungen ausgebaut werden. Eine Gesamtlösung soll vorher im Ausschuss diskutiert werden.

Herr Abo Bakr antwortet hierzu: Die Maßnahme war nie in der Investitionsplanung des Bezirks. Als Strasse erster Ordnung unterliegt diese dem Senat. Eine Diskussion zur Gesamtlösung wäre verfrüht.

Besprechung Tiefbaumaßnahmen 2007/2008

Besprechung Unterhaltungsmaßnahmen 2007, u. a. Verständnisfragen zu verschiedenen Punkten.

Herr Welters: Gibt es bei den Maßnahmen in 2007 solche, die Straßenausbaubeitragspflichtig sind oder werden?

BAQ: Nein. Unterhaltungsmaßnahmen 2008 – möglicherweise sind 2 bis 3 Maßnahmen beitragspflichtig. Mit der Zustimmung zu Tiefbaumaßnahmen ist keine Zustimmung zum Straßenausbaubeitrag getätigt.

Herr Schild: Anregung, im UB1 den Seitenstreifen Kirschsteinstraße aufzunehmen.