Auszug - Bewerbung um das Bundesprogramm "Vielfalt tut gut. – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie"  

Herr Wohlfeil begründet den Antrag: Er glaubt, dass der Verlauf der heutigen Debatte gezeigt hat, dass die Mehrheit der BVV sich nicht von einer Minderheit terrorisieren lassen will. Mit der Bewerbung um dieses Bundesprogramm hat der Bezirk die Möglichkeit, zusätzliche Mittel für die Entwicklung einer demokratischen Zivilgesellschaft einzuwerben und seine Aktivitäten in dieser Hinsicht noch zu verstärken. Das Bezirksamt hat diesen lokalen Aktionsplan zusammen mit Akteurinnen und Akteuren entwickelt. Er bitte um Zustimmung zum Antrag.

Es wird keine Aussprache gewünscht.

Abstimmung: Bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin unterstützt den Antrag des Bezirksamtes für die Aufnahme in das Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ und somit die Zielrichtung des Lokalen Aktionsplans gegen Rassismus und Alltagsrassismus und für ein Mehr an Demokratie.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           2.        

Realisierung:

24.09.07 SB VI-10 lfd. Nr. 0624

Zu dem o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Der Antrag des Bezirksamtes für die Aufnahme in das Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. –Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ wurde fristgemäß gestellt. Wir bitten, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Gabriele Schöttler                                                                                 Dirk D. Retzlaff

Bezirksbürgermeisterin                                                              Bezirksstadtrat für Jugend

und Schule