Auszug - Lieferverkehr Eisenhutweg  

 
 
12. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 27.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0315 Lieferverkehr Eisenhutweg
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:198/10/07
 Ursprungaktuell
Initiator:Linke.PDSBA, BauStadt
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Frau Reichert wirbt für einen Beschluss heute, um schnell eine Lösung herbeizuführen

Frau Reichert wirbt für einen Beschluss heute, um schnell eine Lösung herbeizuführen.

Frau Schmitz bestätigt die Dringlichkeit, meint aber, dass der Betreiber des Baumarktes in der Pflicht ist, er könnte beispielsweise auf seinem Grundstück Flächen zur Verfügung stellen. Die Maßnahmen sollten nicht zu Lasten der öffentlichen Hand gehen. Sie schlägt eine Änderung des Antrages vor, PDS übernimmt

Ergebnis: 15ja/0 nein/0 ent für den geänderten Antrag „ Das Bezirksamt wird ersucht, sich für geeignete Maßnahmen zur Vermeidung des Rückstaus des Lieferverkehrs im Eisenhutweg beim Betreiber des Baumarktes einzusetzen.“

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines Rückstaus des Lieferverkehrs im Eisenhutweg beim Betreiber des Baumarktes einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                15.       dagegen:           0.         Enthaltung:        0.


 
 

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