Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Meißner vor)  

Der Ausschussvorsitzende Udo Franzke eröffnet die Sitzung um 18:05 Uhr. Die  Tagesordnung   wird geändert. Zunächst werden TOP 7 bis 12 behandelt, danach TOP 1 bis 6 und 13 Das wird ohne Gegenstimmen angenommen.

Das Protokoll führt Ausschussmitglied Heidrun Meißner.

Protokollkontrolle des Ausschussprotokolls der 9. (öffentlichen) Sitzung vom 09. Mai 2007: Protokoll liegt nicht vor.

Protokollkontrolle des Ausschussprotokolls der 10. (öffentlichen) Sitzung vom 30. Mai 2007:

Änderungen:

TOP 7 : Der Beschlusstext des Antrages ist fehlerhaft wiedergegeben. Änderung entsprechend des Beschlusses der BVV.

Ergänzung BzStR Hölmer:

S. 3 oben : Tarifverhandlungen für 2009 sind nicht im HH-Plan berücksichtigt.

Frau Löbel:

S. 3: Es muss heißen:“berichtet über die Maße der Überdachung an der künftigen Schauhalle/Reinbeckhallen“

S.3: Streichung letzter Satz

S. 4: 2. Absatz: Richtigstellung: Der Bau und  die Planfeststellung der TVO auch Bezirkssache

Protokollkontrolle des Ausschussprotokolls der 11. (öffentlichen) Sitzung vom 06.Juni 2007:

S.2 Mitte Nach Zwischenfragen: Antwort zur A100

Herr AboBakr: Weitergehende Information der Öffentlichkeit erst im Verlaufe des Planfeststellungsverfahrens.

S.4 letztes Drittel:

Richtigstellung zu „Wirtschaftsverwaltung gibt keine Mittel frei , wenn durch Straßenausbaubeiträge komplett finanziert werde“: es gibt keine 100%ige Finanzierung aus Straßenausbaubeitragsgesetz

S.6 oben zum B-Plan 9-8: Richtigstellung

Antwort Frau Maltzahn: "Ausweisung Mischgebiet an der Mahlsdorfer Straße mit 60% zulässiger Überbauung, Ausweisung allgemeines Wohngebiet an der Kaulsdorfer Straße mit 40 % zulässiger Überbauung. Blockrandbebauung nur an der Mahlsdorfer Straße."