Auszug - Wahl der stellv. Schriftführerin/des stellv. Schriftführers  

Herr Igel: Die SPD-Fraktion schlägt Frau Romana Miftari vor. Frau Miftari arbeitet im AHvB und ist dort für den Hauptausschuss tätig. Seit 2001 ist sie Mitglied der BVV und arbeitete in den Ausschüssen für Eingaben und Beschwerden, Soziales und Gesundheit sowie Haushalt, Personal und Verwaltungsreform. Er sei der Überzeugung, dass sich Frau Miftari einen parteiübergreifend guten Ruf erarbeitet hat und insbesondere mit zahlreichen sozialen Themen Schwerpunkte im Bezirk setzte. Sie arbeitet ernsthaft und aber dabei mit viel Freude. Sie wäre eine Bereicherung für den Vorstand. Er bitte um die Stimme für Frau Miftari.

Es wird keine Aussprache gewünscht.

Wahlgang

Abstimmung: 44 Ja, 10 Nein, 1 Enthaltung

Damit ist Frau Miftari als stv. Schriftführerin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Der BzVV verpflichtet förmlich die BzV gemäß Verpflichtungserklärung.

Der stv. BzVV, Herr Schubert, verpflichtet den BzVV gemäß § 7 (2) BezVG zur gewissenhaften Erfüllung seiner Obliegenheiten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der SPD-Fraktion

Frau Romana Miftari

zur stellvertretenden Schriftführerin in der BVV.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                44.       dagegen:           10.       Enthaltung:        1.