Auszug - Konstituierung der BVV  

 
 
1. (konstituierende) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 1
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.10.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Blohm begrüßt die Anwesenden Bezirksverordneten und fragt nach, ob jemand vor dem 07

Herr Blohm begrüßt die anwesenden Bezirksverordneten und fragt nach, ob jemand vor dem 07.10.1940 geboren ist. Dies ist nicht der Fall. Damit übernimmt Herr Blohm als Alterspräsiden die Leitung der Sitzung. Er gibt folgende organisatorische Hinweise:

·       Handys bitte ausschalten;

·       an die Zuschauer: Äußerungen nicht zulässig;

·       an die Presse: Bei allem Verständnis für den Informationsauftrag der Presse bitte er um Verständnis, dass die uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der BVV im Vordergrund steht. Es wurde versucht, Einschränkungen auf das absolut notwendige Maß zu beschränken. Er bitte dafür um Verständnis, dass für die Bürger unseres Bezirkes eine arbeitsfähige BVV und ein arbeitsfähiges BA zu wählen im Vordergrund stehen müsse. Sofern die Presse sich für Aufnahmen im Saal bewege, ist Rücksicht insbesondere bei Abstimmungen/Wahlen zu nehmen.

·       Es sind im Foyer Lautsprecher und Bildwand installiert.

·       Das Catering befindet sich ebenfalls im Foyer.

·       Die BzV mögen an ihren Auftrag denken, den sie von der Bevölkerung des Bezirkes erhalten haben, schnell zu einem BA zu kommen. Nicht die große Weltpolitik spielt heute eine Rolle sondern die Kommunalpolitik.

Herr Blohm beruft Herrn Alexander Freier und Marcus Worm, die jüngsten Bezirksverordneten, als Beisitzer.

Herr Blohm: Heute ist die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung und Wahl des Bezirksamtes durchzuführen, damit die Bürger kompetente Ansprechpartner für Ihre Sorgen haben.     
Als Kind habe er mal gelernt, wenn du eine wichtige Aufgabe vor Dir hast, lass dir vorher etwas Zeit für die Besinnung auf diese Aufgabe – und dann geh diese Aufgabe konzentriert und zügig an. Diesen Rat möchte er den BzV heute auch geben. Die Älteren haben zusätzlich noch die Aufgabe, den Inhalt dieser Besinnung auch den Jüngeren mitzuteilen.    
Heute beginnt die VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung. Die I. Wahlperiode begann ganz anders, als Ergebnis der Wende mit all den Hoffnungen, dem Neuen, Verletzungen aus alter Zeit, guten Ratschlägen von außen, Freude auf neue Möglichkeiten, eigenem Enthusiasmus, Gestaltungswillen… - eine wirklich bewegte Zeit. Es gab dann die 1. BVV in den beiden Bezirken Köpenick und Treptow mit jeweils 100 Mitgliedern. Erfahrungen für diese Aufgaben lagen so gut wie nicht vor. Man hat miteinander (auch gegeneinander) geredet, gestritten und irgendwann auch ein Ergebnis gefunden. Es war keine leichte Zeit; natürlich wurden auch Fehler gemacht - sowohl gegen den Rat, aber auch wegen des Rates von außen – und es wurde daraus gelernt. 16 Jahre und fast 5 Monate ist es her, die Konstituierung der 1. BVV. Es gibt einige unter den BzV, die sich noch recht gut erinnern können. Über Einzelheiten sollte man an anderer Stelle ggf. noch mal reden.

Für die konstituierende Sitzung finden die BzV recht gute Bedingungen vor. Für all die vielen Schritte dazu, die nicht immer leicht waren, möchte er ausdrücklich noch einmal Dank sagen für das Engagement, das gilt sowohl für die, die an vorderster Stelle standen – wie Alterspräsidenten, Vorsteher, Bezirksbürgermeister, Bezirksstadträte, Ausschussvorsitzende usw. - gilt aber auch besonders für die Vielen, die unter weniger Beachtung „ihre Arbeit“ getan haben – wie Bürgerdeputierte, die vielen ehrenamtlich tätigen Bürger (Sozialkommissionen, ehrenamtliche Richter, Schöffen, Schiedspersonen, die Vielen in Vereinen und Verbänden und und und…

Die Fraktionen, Gruppen, Ausschüsse finden gute Arbeitsbedingungen vor, wenn er auch nicht von einem „Wunschkonzert“ spreche. An dieser Stelle möchte er die BzV deshalb diesbezüglich daran erinnern, woher sie kommen und woran sie arbeiten.

Vor zwei Tagen wurde den BzV nach der denkmalgerechten Rekonstruktion dieser BVV-Saal übergeben, eine wirklich besondere Leistung, die sie dankbar annehmen, und die sie auch stets erinnern soll, dass sie ihre Arbeit auch so gründlich erledigen. Natürlich wird der BVV-Saal auch den Bürgern zur Verfügung stehen. 
Nun sei er schon wieder in der Gegenwart angekommen, aber ein kleiner Abstecher ins „Früher“ sei ihm noch gestattet. Als Kind hatte er – als Alterspräsident darf man das ja wohl so sagen, die Angewohnheit – wie andere auch – zu fragen: WARUM? – Teils aus Wissensdurst, später dann auch aus Protest, gelegentlich als Vorwurf bzw. Anklage. Noch später habe er dann diese Fragen an sich gestellt. Warum ist das so? Er wollte verstehen. Eigentlich sei er damit wieder zur ursprünglichen Fragestellung zurückgekehrt. Die BzV also sollten versuchen, wirklich zu verstehen, warum zum Beispiel ein Bürger sich beschwert, warum die Verwaltung so handelt usw., dann werde man auch helfen oder korrigieren können. Abschließend möchte er den BzV in Abwandlung eines Spruches von Lichtenberg (Wer an das Glück glaubt, der hat Glück) mit auf den Weg geben: Wer an den Erfolg glaubt, der hat Erfolg.

Die Beisitzer rufen die gewählten BzV in alphabetischer Reihenfolge namentlich auf. Dabei wird die Anwesenheit festgestellt. Mit 55 Anwesenden der gewählten 55 BzV ist die BVV vollständig und beschlussfähig. Herr Blohm stellt die Vollziehung der Konstituierung fest.

 


 


 
 

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