Auszug - Stand und Entwicklung der Leistungen der Grundsicherung  

Fachbereichsleiter, Herr Busasch, gibt Erläuterungen zu Grundsicherungen:

• Erläuterungen der Struktur
• Grundsicherungsgesetz vom 26.06.2001, vom 01.01.2003–31.12.2004, danach Eingang ins SGB XII ab 01.01.2005
• Ziel: verschämte Altersarmut zu verhindern
• gemäß BA-Beschluss vom 26.01.2006 - übertragen auf das Sozialamt, bis dahin Wohnungsamt, 9 MA sind zuständig
• per 31.03.2006 sind 1148 Leitungsfälle( 292 € mtl.) dahinter stehen 1171 Personen 286 €/mtl.
• 58 Fälle sind noch unbearbeitet, davon 24 wegen ausstehender Gutachten zur Feststellung der vollen Erwerbsminderung, der Rest wegen unvollständiger Unterlagen
• Zahl der Widersprüche 2003 = 4, 2004 = 24, 2005 = 56, 2006 =35
• 2 Mitarbeiter sind ausschließlich mit den Widersprüchen beschäftigt
• 58 % der Grundsicherungsempfänger sind Frauen
• seit Januar 2003 sind 6500 Anträge in Treptow/Köpenick eingegangen, davon haben 23,8 % zur Leistungsgewährung geführt, das sind 1.550 Fälle
• 722 Gutachten wurden in Auftrag gegeben, davon 504 Erwerbsminderung auf Dauer festgestellt, 128 keine oder keine dauerhafte Erwerbsminderung, 17 fehlende Unterlagen, 34 Widerspruchsverfahren, 89 auf andere Art erledigt, z.B. Rücknahme
• Bewilligungsdauer für 12 Kalendermonate regelmäßig

Dem Ausschuss wird eine Statistik nachgereicht per 31.12.2002 über die Zahl der über 65-jährigen Sozialhilfeempfänger sowie eine Statistik per 31.01.2005 der über 65–jährigen Hilfeempfänger nach dem GSIG , um feststellen zu können, ob Ziel der Verhinderung der verschämten Armut erreicht.....