Auszug - Hundekotfreie Altstadt (Beratung und Beschluss)
- Herr Förster
erläutert entsprechende Projekte zur Aufstellung von Tütenspendern mit der
Stadt & Hund GbR (www.stadtundhund.de),
die in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Steglitz-Zehlendorf
nach Aussage der dortigen Verwaltung sehr erfolgreich durchgeführt werden
(zuverlässige Betreuung der Tütenspender, Verteilung von Infomaterial,
Gespräche mit Hundehaltern, Pressekampagne, spürbare Verringerung der
Hundekotdichte); Realisierung mit 5-6 Spendern in der Altstadt Köpenick würde
jährliche Kosten im Bereich von 1000 bis 1500 Euro verursachen. - Herr Nock zitiert aus den umfangreich
mitgebrachten Gesetzesvorlagen und sieht keinen Handlungsbedarf, “da alles schon geregelt ist und
entsprechend verfolgt werden kann” - Frau Kinast berichtet von ihren Erfahrungen
mit derartigen Projekten in Paris, Herr Ebel hinterfragt möglicherweise
ständig leere Beutelspender und Frau Bräuer möchte dafür kein Geld
ausgeben und sieht eine weitere Diskussion zu diesem Antrag als
“Zeitverschwendung” an. - BzStR Schneider fragt sich, ob das Land
Berlin keine anderen Sorgen hat; sieht Hundekot als Sondermüll an, dessen
Entsorgung er seinen Mitarbeitern nicht zumuten möchte; Verträge mit der BSR
sind hingegen möglich, deren Sinn muss aber geprüft werden. - Frau Gelbke verweist darauf, dass die
gesetzlichen Grundlagen allein nicht ausreichen, eine Lösung des Problems
sollte vielmehr in Zusammenarbeit mit den Hundehaltern erfolgen. - Frau Radebold befürchtet, dass für derartige
Projekte trotz der geringen Summe kein Geld da ist und möchte sich bis zur
nächsten Sitzung in Steglitz-Zehlendorf über das dortige Projekt kundig machen. - Herr Querengässer spricht sich dafür aus, den
demokratischen Gepflogenheiten folgend, einer Vertagung zuzustimmen. - Bei 1 Gegenstimme erfolgt Annahme der Vertagung. Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |