Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  

Frau Dr. Jungk berichtet. Der Investor ist zurückgetreten, der Bebauungsplan wurde angepasst.
Herr Welters zitiert aus der Begründung zum Bebauungsplan und meint, die Verwaltung hätte nicht ordentlich argumentiert und geantwortet, heftige Diskussion um Frischluftschneisen und Bäume, die gefällt werden könnten.

Abstimmung. einstimmig beschlossen (1 Enthaltung)

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

-       den Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 vom 16. August 1996 mit den Deckblättern vom 28. Mai 2003 und vom 31. August 2005 (Anlage 1 zum BA-Beschluss Nr. 486/05) und die Begründung vom Oktober 2005 (Anlage 2 zum BA-Beschluss Nr. 486/05) nach § 6 Abs. 3 AGBauGB.

-       den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XVI-17 (Anlage 3 zum BA-Beschluss Nr. 486/05) nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                11.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.