Auszug - Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen  

BE des A.f.StaV wird über Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der Bü/Gr-Gr. abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, bestehende benutzungspflichtige Radwege auf die gesetzlichen Standards und gute Benutzbarkeit hin zu überprüfen. Bei Radwegen, die den gesetzlichen Standards nicht entsprechen oder wegen ihrer Oberflächenbeschaffenheit oder anderer Tatsachen keine gefahrlose Benutzbarkeit aufweisen, sollte unverzüglich die Gefährdung abgestellt werden. Sollten Maßnahmen zur Herstellung des o.g. Standards nicht möglich sein, sollten die Radwege bis zum Abstellen der Mängel aus der Benutzungspflicht entlassen werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.