Aussprache:

Herr Leiß: Zur lfd. Nr. 2568 - Klärungsbedarf, daher Überweisung in den A.f.StaV. Zur lfd. Nr. 2563 - Rückstufung SB in ZB.

Herr Scholz: Gegen Überweisung der lfd. Nr. 2568 in den A.f.StaV.

Herr Welters: Sinn der Überweisung könnte sein, dieses Thema im Ausschuss gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde zu erörtern.

Abstimmung: Mit 19 Dafür- und 15 Gegenstimmen angenommen.

Abstimmung Rückstufung lfd. Nr. 2563 in ZB: Mit 17 Dafür- und 21 Gegenstimmen abgelehnt.

Herr Scholz: Zur lfd. Nr. 2558 – Dank für die aufwändige Arbeit, große Arbeitserleichterung. Wird die Anwendung der Arbeitstitel auch bei anderen Unterlagen Berücksichtigung finden? BzStR Dr. Schmitz: Ja.

Frau Schäfer-Lutz: Zur lfd. Nr. 2557 – Ist die Entscheidung endgültig? Oder ist vielleicht doch ein Busparkplatz irgendwo in der Altstadt möglich? (Rückstufung ZB).

BzStR Dr. Schmitz: Über Busparkplatz wurde in Verbindung mit der Verkehrskonzeption für die Altstadt im A.f.StaV beraten. Da war klar, dass ein Busparkplatz am Schüsslerplatz nicht mehr möglich sein wird. Das Angebot war ein Halten am Frauentog und die Bushaltestelle der BVG ist deshalb verlängert worden. Es wird gegenwärtig geprüft, ob eine Haltestelle in der Fußgängerzone angeordnet werden kann.

Frau Schäfer-Lutz zieht Rückstufungsantrag zurück.

Die MdV Nr. V_45 werden mit der o.g. Änderung (Überweisung A.f.StaV) zur Kenntnis genommen.