Tierhaltung in Bohnsdorf/Gartenstadtweg  (Hunde)

-       Mediencampagne war nicht Auslöser der Aktivitäten des Gesundheitsamtes

     Problem war 5. Jahre bekannt – Beratung und Betreuung, aber es konnten keine Gesetzesverstöße festgestellt werden (Tierschutz C, Tierseuchen C).

16.06.05:   mehr als 30 Hunde

Kontrolle: 10 Hunde im Garten

     Aussage:   insgesamt 13 Hunde

Das Amt forderte eine genaue Auflistung, daraufhin 05.08.05 “Beschränktes Tierhaltungsverbot” wegen Verstoßes gegen Tierschutzgesetz – Hundeverordnung.

Auflage : Bis 30.09.05 Bestand verringern auf 8 Hunde, 5 Katzen (dauerhaft, unbefristet)

am 30.09.05 vorher zugesagt: überzählige Tiere herausgeben – nicht realisiert.

ab 04.10.05 Einstweiliger Rechtsschutz (Gerichtsbeschluss steht aus)

Kleintiere sind nicht mehr vorhanden außer 12-15 Hunde und Entmüllung des Grundstücks

Krisensitzung am 06.10.05:        Kontrolle am 07.10.05 und am 10.10.05

                                                  13 Hunde (5 gehen nach Zepernick)

                                                  5 – 6 Katzen  nächste Kontrolle am 17.10.05

INFO: Antwort der SenGesSoz V wegen Badestellen  “Teppich” und “Kamerun”

Kosten für den Bezirk: 6.973,00 €

Stand Einführung Fallmanagement im Sozialamt

Zielvereinbarung liegt der Stadträtin zur Unterschrift vor

Geplant ist ab 01.12.05 im Bereich Eingliederungshilfe Pers.-Schlüssel 1:75

umsetzen: 12 Fallmanager

  ab  01.01.2006 arbeitsfähig

Rat der Bürgermeister---  Übergabe der Vorlage in Soz A

Stellungnahmen der Bezirke:       offene Finanzierungsfragen

                                      Zeitschiene (Stufenplan)

                                      zunächst nur im Bereich Eingliederungshilfe

                                      Basiskorrektur im Bez-Hh-Plan

Schulung der Mitarbeiter ab 07.11.2005

Freiwilligen-Pass  =  Anlage zum Protokoll

Jobcenter zieht um zum Groß-Berliner Damm Termin 16.01.2006 für über 25 jährige ALG II – Empfänger

Seniorenball 04.11.2005