Auszug - Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 554)
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Alten Möbelfabrik e.V.
werden für das Projekt “Theaterinszenierung Herons-Reiher” 2000,00 € aus
Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2005 zweckgebunden für die
Produktionskosten zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem
Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung
von Zuwendungen, insbesondere der nach Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Realisierung: 15.03.06 SB V-51 lfd. Nr. 2875
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin 15.03.2006Abt. Bildung, Kultur u. SchuleBezirksstadträtin
Vorsteher der BVV Herrn Blohm
S c h l u s s b e r i c h t
Betr.: Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V.(SM 554)
Vorg.: Beschluss Nr. 768/42/05Drs.-Nr. V/1384
In der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Alten Möbelfabrik e.V. werden für das Projekt "Theaterinszenierung - Herons Reiher" 2.000,00 Euro
aus Sondermittel der BVV des Haushaltsjahres 2005 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.
Das Bezirksamt teilt zu o. g. Beschluss Folgendes mit:
Auf der Grundlage des obigen BVV- Beschlusses wurde am 27. 09. 2005 ein Zuwendungsbescheid erteilt. Nach Eingang der Einverständniserklärung wurde der Zuwendungsbetrag n Höhe von 2.000,00 € am 01.11. 2005 an die Alte Möbelfabrik e.V., Alt-Köpenick 31-33 in 12555 Berlin überwiesen. Entsprechend dem Zuwendungsbescheid, sind die Mittel für das Projekt "Theaterinszenierung – Herons Reiher" verwendet worden.
Die Prüfung der Abrechnung ergab keine Beanstandung.
Dr. Klaus UlbrichtEva Mendl BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Bildung, Kultur und Schule
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