Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt den vom Bezirksamt vorgelegten Bezirkshaushaltsplan Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 in der Fassung der Drs. V/1342 einschließlich Haushaltsübersicht und Vorbericht und der vom Bezirksamt vorgelegten Änderungsanträge (1) vom 16.08.2008 und Änderungsantrag (2) vom 08.09.2005 mit folgenden Änderungen und Ergänzungen: 1. Folgende Risiken sind in
den Vorbericht aufzunehmen: ·
Bei der Finanzierung von
Plätzen in Kindertagesstätten entsteht ein Risiko (von zur Zeit 4.700 T€) ·
Die Ausstattung im HzE
Bereich wird als nicht bedarfsgerecht eingeschätzt. ·
Im Bereich Sport
entstehen Risiken durch zu hoch angesetzte Einnahmen. 2. Im Zahlenteil des
Bezirkshaushaltsplanes sind folgende Änderungen vorzunehmen: Hhj. Kap. Titel Beschreibung alter Ansatz neuer Ansatz2006/07 3100 54060 Dienstleistungen für die IuK-Technik 2,0
T€
5,0 T€ 2006/07 5950 97113 Verstärkungsmittel f. Sachausgaben 164,0 T€ 161,0 T€ 2006/07 3930 68406 Zuschüsse an soz. u. ähnl. Einrichtungen 156,0 T€ 149,0 T€ 2006/07 3930 68411 Zuschüsse an O. u. Einr. fr. Wohlfahrtspfl.
60,7 T€ 56,0 T€ 2006/07 3930 68432 Zuschüsse f. besondere soz. Projekte 244,0 T€ 184,0 T€ 2006/07 3930 68569 Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland
9,0 T€ 6,7 T€ 2006/07 3930 68420 Zuschüsse freie Träger f. Insolvenzberatung 420,0 T€ 494,0 T€ 2006/07 3910 97103 Pauschale Mehrausgaben - 970,0 T€ 0 T€ 2006/07 3910 97203 Pauschale Minderausgaben 0
T€ 970,0 T€ 2006/07 3733 68569 s. Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland
96,8 T€ 0 T€ 2006/07 4060 68419 Förderung des Sports 90,0 T€ 91,6 T€ 2006/07 4060 68569 s. Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland
4,8 T€ 100,0 T€ Dazu Erläuterung: Der Titel 68569 enthält die Ausgaben
zur Unterstützung von Schülerrudervereinen in Höhe von 96,8 T €. 2006/07 4042 67186 soz. Gruppenarbeit nach KJHG 100,0 T€ 180,0
T€ 2006/07 4042 67149 sozialpäd. Familienhilfe n. KJHG 1.340,0 T€ 1.400,0 T€ 2006/07 4042 67146 Heimerziehung nach KJHG 12.500,0
T€ 12.360,0
T€ 3. Weiterhin ersucht die BVV das Bezirksamt, während der Haushaltsdurchführung 2006/2007 Honorarmittel in Höhe von 30 T€ aus dem Kapitel 3721 Titel 42701 auf der Grundlage der Empfehlungen des Kulturbeirates zu vergeben. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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