Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  

 
 
42. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.1 Beschluss:778/42/05
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 22.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:15 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/1342 Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:778/42/05
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss

  Hier werden Ihnen Inhalte angezeigt, wenn die Bearbeitung der Sitzung die Anzeige von Wortbeiträgen erlaubt.  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt den vom Bezirksamt vorgelegten Bezirkshaushaltsplan Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 in der Fassung der Drs. V/1342 einschließlich Haushaltsübersicht und Vorbericht und der vom Bezirksamt vorgelegten Änderungsanträge (1) vom 16.08.2008 und Änderungsantrag (2) vom 08.09.2005 mit folgenden Änderungen und Ergänzungen:

 

1. Folgende Risiken sind in den Vorbericht aufzunehmen:

·      Bei der Finanzierung von Plätzen in Kindertagesstätten entsteht ein Risiko (von zur Zeit 4.700 T€)

·      Die Ausstattung im HzE Bereich wird als nicht bedarfsgerecht eingeschätzt.

·      Im Bereich Sport entstehen Risiken durch zu hoch angesetzte Einnahmen.

 

2. Im Zahlenteil des Bezirkshaushaltsplanes sind folgende Änderungen vorzunehmen:

Hhj.              Kap.              Titel              Beschreibung              alter Ansatz              neuer Ansatz

2006/07               3100              54060              Dienstleistungen für die IuK-Technik      2,0 T€        5,0 T€

2006/07               5950              97113              Verstärkungsmittel f. Sachausgaben              164,0 T€              161,0 T€

 

2006/07               3930              68406              Zuschüsse an soz. u. ähnl. Einrichtungen              156,0 T€              149,0 T€

2006/07               3930              68411              Zuschüsse an O. u. Einr. fr. Wohlfahrtspfl.              60,7 T€    56,0 T€

2006/07               3930              68432              Zuschüsse f. besondere soz. Projekte              244,0 T€              184,0 T€

2006/07               3930              68569              Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland         9,0 T€        6,7 T€

2006/07               3930              68420              Zuschüsse freie Träger f. Insolvenzberatung               420,0 T€              494,0 T€

 

2006/07               3910              97103              Pauschale Mehrausgaben                     - 970,0 T€      0    T€

2006/07               3910              97203              Pauschale Minderausgaben            0    T€              970,0 T€

 

2006/07               3733              68569        s. Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland       96,8 T€       0   T€

2006/07               4060              68419              Förderung des Sports                              90,0 T€    91,6 T€

2006/07               4060              68569        s. Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland         4,8 T€              100,0 T€

Dazu Erläuterung: Der Titel 68569 enthält die Ausgaben zur Unterstützung von Schülerrudervereinen in Höhe von 96,8 T €.

 

2006/07              4042              67186              soz. Gruppenarbeit nach KJHG              100,0 T€              180,0 T€

2006/07 4042              67149              sozialpäd. Familienhilfe n. KJHG              1.340,0 T€        1.400,0 T€

2006/07               4042              67146              Heimerziehung nach KJHG              12.500,0 T€                  12.360,0 T€

 

3. Weiterhin ersucht die BVV das Bezirksamt, während der Haushaltsdurchführung 2006/2007 Honorarmittel in Höhe von 30 T€ aus dem Kapitel 3721 Titel 42701 auf der Grundlage der Empfehlungen des Kulturbeirates zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)