Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  

1.      Kapitel 3721 Kulturamt
Es besteht der Wunsch der Bezirksverordneten, den Titel 68610 um 30.000 Euro zu verstärken, es wird lange diskutiert.
Ein Antrag von Herrn Igel liegt schriftlich vor, Frau Kant und Frau Grimm bringen dies mündlich ein.
Folgende Zuarbeit an den Haushaltsausschuss wird beschlossen:
Das BA wird ersucht, während der Haushaltsdurchführung 2006/7, Honorarmittel in Höhe von 30 T€ aus dem Kapitel 3721 Titel 42701 auf der Grundlage der Entscheidungen des Kulturbeirates zu vergeben.
Ja: 9,  nein: -,  Enth.: 1

2.      Kapitel 3723 Bibliotheken
Medienetat von Nachschiebeliste betroffen, konnte in der Haushaltsberatung des Amtes weitgehend ausgeglichen werden.
Ja:  10, nein: -,  Enth.: -

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das BA wird ersucht, während der Haushaltsdurchführung 2006/7, Honorarmittel in Höhe von
30 T€ aus dem Kapitel 3721 Titel 42701 auf der Grundlage der Entscheidungen des Kulturbeirates zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Kapitel 3721 Kulturamt             dafür:            9.            dagegen: 0.            Enthaltung:        1.

Kapitel 3723 Bibliotheken             dafür:            10.            dagegen: 0.            Enthaltung:        0.