Auszug - Instandsetzung von Kunst im öffentlichen Raum  

Nachfragen:

Herr Igel: Widersprüchlichkeit zwischen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage und der Großen Anfrage zur Instandsetzung von Kunst im öffentlichen Raum. Es besteht ein Bedarf von insges. 327 T€ allein für die Region Köpenick. Jährlich stehen 20 T€ zur Verfügung, 2004 wurden lt. Großer Anfrage nur 6,8 T€ ausgegeben (im Unterkonto bauliche Unterhaltung). Versteht nicht, warum dafür so wenig Mittel ausgegeben wurden. Wenn tatsächlich weiter so wenig Mittel dafür ausgegeben werden, ist die Instandsetzung von Kunst im öffentlichen Raum ein Jahrhundertprojekt. Er sieht es auch als einen Widerspruch an, wenn das BA die Höhe der bereit gestellten Mittel für realistisch hält. Ist hier mit einer andern Absprache zwischen der Abteilung Kultur und dem Hochbauamt zu rechnen?

Beantwortung BzStR Schneider: Natürlich kann man, gemessen an den 20 T€, die Summe als zu gering kritisieren. Die 20 T€ sind Bestandteil des BA-Beschlusses 250/03, der die Mittel unterteilt für die Sanierung des Wachturmes (25 T€) und die Sanierung der Kunstwerke (20 T€). Wenn diese Summe 2004 nicht ausgegeben wurde, muss man diese Kritik einfach annehmen. Auch 2005 wird man nicht dazu kommen, den Sanierungsstau abzuarbeiten. Es werden Mittel ausgegeben werden müssen für die “Kleine Frau” in Altglienicke, die bei Nacht und Nebel demoliert wurde. Das BA sieht keine Möglichkeit die Mittel zu erhöhen, weil die Gesamtsumme an baulicher Unterhaltung nicht wächst und es an Schulen und anderen Gebäuden einen weitaus größeren Sanierungsbedarf gibt. Man kann nur etwas machen, wenn Unfallgefahr besteht und davon wird momentan nicht ausgegangen. Es wird auch 2006/07 keine Aufstockung dieses Unterkontos geben.    BzStRin Mendl: Es gibt eine Kommission “Kunst im öffentlichen Raum”, wo beide Abteilungen vertreten sind und wo die Zusammenarbeit gut ist. Das Kataster für Köpenick ist erst in diesem Jahr fertiggestellt worden und man wird gemeinsam mit den Baufachleuten die Prioritäten der einzelnen Bauwerke festlegen.

Der BzVV stellt fest, dass die Große Anfrage beantwortet ist.