Auszug - B-Plan XV-65, Entwurf B-Plan, Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des B-Planes  

BA: Die Eile sei nötig, da es noch so viele B-Pläne zu bearbeiten gebe, dass jede Ausschusssitzung gebraucht werde. Hier gehe es um eine “Festsetzung”. Investor (des OBI-Marktes): Er teilt mit, dass der OBI-Markt am 1.9. öffnen werde. Er befürchtet eine zu rigide Festlegung durch die “Festsetzung”. Bis das EU-Recht in Kraft trete gäbe es noch ein Zeitfenster von ein paar Monaten. Der OBI-Markt sei der “Magnet”. Er denke ein “Möbler” könne sich dort ansiedeln.

Herr Franzke: Sieht Konfliktpotential mit “Block 3” in Niederschöneweide, wo ebenfalls geplant sei, dass sich dort ein “Möbler” niederlasse.

Frau Meißner: Beantragt “Vertagung”. Dem wird einstimmig stattgegeben.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.