Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  

Die Verwaltung stellt mittels Overheadprojektor den Planentwurf für den Doppelhaushalt 2006/2007 vor und verteilt die Tischvorlage an den JHA (siehe Anlage 3 zum Protokoll).

Herr Stahr und die Verwaltung erläutern den Planentwurf, u.a. werden genannt:

·   Einnahmen: Nach dem Berliner Sozialindex schneidet der Bezirk Treptow-Köpenick gut ab mit der Folge, dass zusätzliche Einnahmen in Höhe von 3 Mio. € zu erwirtschaften sind.

·   Die Finanzierung der Kindertagesstätten kann nur unzureichend erklärt werden. Die Einnahmen aus den Kitaplätzen sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beziffern.

·   Wird der vorgegebene Durchschnittssatz der Einnahmen aus Elternbeiträgen (13 % der Kitaplatzfinanzierung)  nicht erreicht, stellt Sen Fin zwar eine Abfederung “in Aussicht”, dem gegenüber gehen Ausgabenüberschreitungen voll zu Lasten der Bezirke.

·   Kapitel 4020 hat jetzt weniger Titel, da die vormaligen Titel für Bewirtschaftung und Beköstigung im Titel 671 09 (52 Mio. €) Platzgeld zusammengefasst wurden.

Die Tischvorlage wird an den JHA verteilt.

Herr Retzlaff: Der JHA wird heute Anregungen aus dem vorliegenden Papier entgegennehmen, die detaillierte Befassung erfolgt in der nächsten JHA-Sitzung. Die Aufgabe des JHA besteht darin, zu den vorliegenden Zahlen einen Beschluss zu fassen und sich abzeichnende Haushaltsrisiken aufzuzeigen.

Zu einzelnen Titeln werden Fragen gestellt. Weitere Fragen zum Planentwurf sind der Verwaltung vor der nächsten Sitzung vorab zu übersenden.