Herr BzStR Stahr berichtet:

Dem Bezirksamt liegt seit dem 12.07.2005 eine Fortschreibungsliste (Nachschiebeliste) für die bezirkliche Globalsumme vor. Veränderungen, wenn auch nicht dramatisch, ergeben sich für den Jugendbereich. Am 23.08.2005 wird hierzu das Bezirksamt beschließen.

FB 1             Allgemeine Förderung von jungen Menschen und Familien

·            Reisebereich

            24 Kinder konnten zu Gasteltern fahren

            96 Kinder und Jugendliche erhielten Beihilfen zu Reisen

für 47 Kinder und Jugendliche wurden die behinderungsbedingten Mehrkosten für Ferienreisen übernommen.

·            Einrichtungen

Im “Würfel” hat im Juni ein neues Team die Arbeit aufgenommen, z.Zt. läuft die Einarbeitung, Bestandsaufnahme und Konzeptentwicklung

Der Bauabschluss in der “Mansarde” ist zum 31.08.2005 und die Eröffnung zum 30.09.2005 geplant.

Größere Veranstaltungen fanden in mehren Einrichtungen statt (u.a. Apokalypse am 09.07.05, Open Air auf der Insel, Mellowpark, Bölscheklubgeburtstag, Scholls out Party im abc/Spielhaus).

Der Sommerbetrieb in den Einrichtungen fand mit reduziertem Angebot, Ausflügen und Kurz-Reisen statt.

·          Projekt Sozialraumorientierung

Weiterhin wird am ersten Arbeitspaket im Rahmen der Umstrukturierung des Jugendamtes gearbeitet.

·          Fest für Demokratie und Toleranz findet am 03.09.2005 statt. Vorbereitungen im Bereich Bühne, Technik und Teil-Programm laufen.

JHA: Wie bringt sich das Jugendamt ein, finden Gespräche zwischen Politik/Jugendamt und den Jugendlichen statt?

Herr Stahr/Verwaltung: Das Jugendbereich bringt sich materiell und inhaltlich ein. Veranstalter und Initiatoren des Festes sind das Bündnis für Demokratie unter Leitung des Bezirksbürgermeister und der “Runde Tisch” Johannisthal, die Angebote des Jugendamtes sind mit den Organisatoren abgestimmt und auf das Thema der Veranstaltung zugeschnitten.

FB 2            Tagesbetreuung von Kindern

·            Kosteneinziehung

Zum 05.08.2005 beliefen sich die offenen Forderungen auf 308.359,84 €, welche aus 961 Vorgängen, überwiegend im Bereich Kita resultieren.

Gegenüber dem Stand 30.05.2005 bedeutet dies einen Rückgang in Höhe von 90.626,64 € oder 705 Vorgängen.

·          Das neue Kindertagesbetreuungsreformgesetz trat zum 01.08.2005 in Kraft.

·          K.i.T.a. - Verfahren

Das Altverfahren Kita-Pilot wurde zum 18.07.2005 umgestellt auf die neue Software ISBJ-Kita. Die Fachanwendung weist eine veränderte Oberfläche auf und läuft über einen Browser, die Fachlichkeit bleibt aber erhalten.

Bei der Umstellung der Oberflächen gab es Probleme, welche die Arbeit in der Kitakostenstelle stark behinderten mit teilweisem Systemausfall. Das System läuft seit dem 08.08.2005, wenn auch noch mit Fehlern in den Bescheiden. Das bedeutet aber auch, eine doppelte Prüfung der Bescheide.

FB 3            Psychosoziale Dienste, Erziehungs- und Familienberatung

·          Der Standort Friedrichshagener Straße wird seit dem 01.06.2005 durch eine neue Mitarbeiterin (Psychologin) aus dem Stellenpool verstärkt.

·          in Absprache mit den FB 2 wurden vier übergreifende ganztägige Fortbildungsveranstaltungen zu den Schwerpunkthemen Hingucken-Wahrnehmen-Beobachten, Sprachauffällige Kinder in der Kita - was können wir tun?, typisch Mädchen – typisch Junge?, der Übergang in die Grundschule – was brauchen Kinder, Eltern und Erzieherinnen?            angeboten.

FB 4            Familienunterstützende Hilfen

FG 42            Vormundschaften, Unterhaltsvorschüsse

·          Der hier vorliegende Entwurf für ein Unterhaltsrechtsänderungsgesetz aus dem Bundesjustizministerium weist als Merkmale auf:

Die Stellung unterhaltsberechtigter minderjähriger Kinder wird gestärkt, in dem sie im Rang vor den Ehegatten stehen sollen.

Der Mindestunterhalt soll sich am steuerrechtlichen Existenzminimum orientieren, was die Abschaffung der Regelbetrag-Verordnung zur Folge hat.

Das Bundesfamilienministerium hat den Entwurf eines Gesetztes zur Änderung des Unterhaltsvorschusses zur Stellungnahme vorgelegt. Die Änderung ist erforderlich, weil sich die Höhe der Leistung derzeit an der Regelbetrag-Verordnung orientiert. Die angestrebte Gleichstellung der Leistungshöhe in allen Bundesländern wird mit erheblichen finanziellen Mehraufwendungen für die neuen Bundesländer verbunden sein.

Im Zusammenhang mit der Umstrukturierung der Jugendämter wird in Erwägung gezogen, eine gemeinsame Kosteneinziehung  des Jugendamtes zu schaffen. Diese Maßnahme hätte den Vorteil, dass ein Schuldner künftig nur einen Ansprechpartner haben wird.

Für die nach wie vor bestehenden Probleme in der Zusammenarbeit mit den Job-Centern ist für den 12.08.2005 ein erster Gesprächstermin vereinbart.

FG 43            Sozialpädagogische Dienste

·            Haushalt, die Ist-Ausgaben in den Hilfen zur Erziehung zeigen auch im Monat Juli 2005 im Vergleich zum Vorjahr geringe Einsparungen an. Ob diese Zahlen als realistisch einzuschätzen sind, wird sich voraussichtlich erst in der Auswertung September/Oktober 2005 zeigen.

Frau Stappenbeck:

·          Durch die Umstrukturierungen im Kitabereich wird sich die Rolle des Jugendamtes mit Blick auf die freien Trägern verändern. Wir haben nunmehr die gesamte Budgetverantwortung und müssen entsprechende Umstellungen vornehmen.

·          Kita Baderseestr: Der Träger DASI verneinte in einem an das Jugendamt gerichteten Schreiben (siehe Anlage 2 zum Protokoll), dass die MitarbeiterInnen der Kita auch Mitglieder der Ev. Kirche sein müssen. Dazu wird es eine neue Besprechung in der Kita geben.

·          Der FB 4 hat zwei neue MitarbeiterInnen vom JAW zur Unterstützung bekommen.

Herr Hänsgen zu “Horte in Schulen”: Welche Veränderungen bringt das neue Schulgesetz/die vorgezogene Schuleingangssphase auf 5 ½ Jahre und dem damit verbundenen reduzierten Platzbedarf?

Herr Stahr: Standort Richterstr., die Hälfte des Gebäudes wurde Schule als Hort zur Verfügung gestellt. Problem bleibt der Kita-Umzug zum Standort Treptower Park, weil eine neue Betriebserlaubnis erforderlich wird, welche sich nach den aktuellen Vorgaben richtet. D.h. auch  behindertengerecht, Optimierung der Lichtverhältnisse (Platanen vor den Fenstern), Aluminiumleitungen raus und alle Stränge begutachten, Sanitär- und Elektroeinrichtungen anpassen und die Betonierung des Hofes aufheben. Die Baumaßnahmen werden nicht vor Mai 2006 abzuschließen sein.

55 Erzieherinnenstellen wurden an Schule abgegeben.

Frau Stappenbeck: Die neue Einschulungsmöglichkeit mit 5 ½ Jahren wurde von uns bereits im Vorfeld bei der Bedarfsplanung berücksichtigt, daher sind wir heute gut aufgestellt.

Herr Retzlaff: Der Schnitt war damals hart, aber heute profitieren wir davon.