Tagesordnung - 40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur  

 
 
Bezeichnung: 40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur
Gremium: Ausschuss für Kultur
Datum: Do, 01.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Stadtteilbibliothek Friedrichshagen
Ort: Peter-Hille-Str. 1, 12587 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Sondermittelantrag Alte Möbelfabrik (SM 554)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, SozGes)
Enthält Anlagen
V/1347  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.08.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/1347

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 173. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.06.05 gefassten Beschluss Nr. 444/05 über die Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.10.2005 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:4) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    25.08.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in HhPV (ff) und die FA.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    31.08.2005 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Kenntnisnahme der Drs. V/1347 wird ohne Ergänzung und Änderung einstimmig empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    01.09.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    01.09.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt, dass das BA die Entwicklungsmaßnahmen und bauplanerischen Zielstellungen in das Informationssystem ( in die Datenbank) mit aufzunehmen. Nur dadurch ist es nach Auffassung des Ausschusses möglich, das Sozialräume bezüglich ihrer zukünftigen Entwicklung umfassend bewertet werden können. Ohne diese Informationen sind fehlerhafte Bewertungen und nicht dem Sozialräumen angemessene Entscheidungen zu befürchten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

   
    07.09.2005 - Ausschuss für Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 173. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.06.05 gefassten Beschluss Nr. 444/05 über die Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                9.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    07.09.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    07.09.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 173. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.06.05 gefassten Beschluss Nr. 444/05 über die Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    29.09.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 173. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.06.05 gefassten Beschluss Nr. 444/05 über die Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                7.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    29.09.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.10.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Vorlage des BA

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 173. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.06.05 gefassten Beschluss Nr. 444/05 über die Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis nehmen.

 

wird zur Kenntnisnahme empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    13.10.2005 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.10.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - gegenstandslos
    Ergebnis:

Ergebnis:

 

Es wurde kein Beschluss (Stellungnahme) gefasst, da der Haushaltsausschuss bereits einen endgültigen Beschluss (Beschlussempfehlung) gefasst hat.

   
    27.10.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 173. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.06.05 gefassten Beschluss Nr. 444/05 über die Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    03.11.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss nimmt den Arbeitsstand bei der Schaffung des Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            .            dagegen:          1.            Enthaltung:        1.

Ö 5.2  
Geschichtsorte (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1360  
Ö 6  
Erinnerungstafeln (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1275  
Ö 7  
Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1327  
Ö 8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
Enthält Anlagen
V/1342  
Ö 9  
Bibliotheksentwicklung im Bezirk. Erfahrungen zu Bibliotheken in Schulen.      
Ö 10  
Termine/Sonstiges      
                 
 
 

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