Tagesordnung - 50. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler, alternativ: Herr Stahlberg      
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren 9-72 "Bärenquell"      
Ö 2.1     Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 2.2     Bebauungsplanverfahren 9-72 ("Bärenquell")
Enthält Anlagen
VIII/1114  
Ö 2.2.1  
Ausschussantrag "Bärenquell-Areal"      
Ö 2.3  
Ausschussantrag "Bebauungsverfahren 9-59 Ostendstraße"      
Ö 3     Vertagte Vorgänge      
Ö 3.1  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.2  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 3.3  
Erst die Infrastruktur, dann die Wohnungen: Sinnvolle Koordination zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau  
Enthält Anlagen
VIII/1098  
Ö 3.4  
Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1106  
Ö 3.5  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen  
Enthält Anlagen
VIII/1108  
Ö 3.6  
Erleichterung für Radfahrer und Nutzer von Pedelecs durch beidseitiges Anbringen von Fahrradrampen / Schieberillen an der Treppe zu den Bahnsteigen am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1130  
Ö 3.7  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen  
Enthält Anlagen
VIII/1143  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/01143

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zum kommenden Fahrplanwechsel der BVG am 13. Dezember 2020 eine Lösung für das fehlende Nachtbusangebot entlang der Schnellerstraße in Niederschöneweide und in Oberspree gefunden wird. Dabei sollte kurzfristig geprüft werden, ob auf der Tangente Adlergestell / Michael-Brückner-Straße, zwischen der Britzer Straße und der S-Bahnüberführung, eine Nachtbushaltestelle eingerichtet werden kann. Langfristig sollte eine Nachtbuslinie entlang der Schnellerstraße nach Köpenick geführt werden, um den Ortsteil an das Nachtbusnetz anzuschließen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.09.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel mit der BVG eine Lösung für das fehlende Nachtbusangebot entlang der Schnellerstraße in Niederschöneweide gefunden wird. Dabei sollte kurzfristig geprüft werden, ob auf der Tangente Adlergestell / Michael-Brückner-Straße, zwischen der Britzer Straße und der S-Bahnüberführung, eine Nachtbushaltestelle eingerichtet werden kann. Langfristig sollte eine Nachtbuslinie entlang der Schnellerstraße nach Köpenick geführt werden, um den Ortsteil an das Nachtbusnetz anzuschließen.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1081 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

 Drs. VIII/01143

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zum kommenden Fahrplanwechsel der BVG am 13. Dezember 2020 eine Lösung für das fehlende Nachtbusangebot entlang der Schnellerstraße in Niederschöneweide und in Oberspree gefunden wird. Dabei sollte kurzfristig geprüft werden, ob auf der Tangente Adlergestell / Michael-Brückner-Straße, zwischen der Britzer Straße und der S-Bahnüberführung, eine Nachtbushaltestelle eingerichtet werden kann. Langfristig sollte eine Nachtbuslinie entlang der Schnellerstraße nach Köpenick geführt werden, um den Ortsteil an das Nachtbusnetz anzuschließen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0767/38/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel mit der BVG eine Lösung für das fehlende Nachtbusangebot entlang der Schnellerstraße in Niederschöneweide gefunden wird. Dabei sollte kurzfristig geprüft werden, ob auf der Tangente Adlergestell / Michael-Brückner-Straße, zwischen der Britzer Straße und der S-Bahnüberführung, eine Nachtbushaltestelle eingerichtet werden kann. Langfristig sollte eine Nachtbuslinie entlang der Schnellerstraße nach Köpenick geführt werden, um den Ortsteil an das Nachtbusnetz anzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

 

Damit erfolgt die Rückstufung des Schlussberichtes des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht.

Ö 3.8  
Projekt Boardinghaus in der Buntzelstraße 125, 12526 Berlin sofort stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1087  
Ö 4  
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