Tagesordnung - 50. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler, alternativ: Herr Stahlberg      
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren 9-72 "Bärenquell"      
Ö 2.1     Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 2.2     Bebauungsplanverfahren 9-72 ("Bärenquell")
Enthält Anlagen
VIII/1114  
Ö 2.2.1  
Ausschussantrag "Bärenquell-Areal"      
Ö 2.3  
Ausschussantrag "Bebauungsverfahren 9-59 Ostendstraße"      
Ö 3     Vertagte Vorgänge      
Ö 3.1  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.2  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 3.3  
Erst die Infrastruktur, dann die Wohnungen: Sinnvolle Koordination zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau  
Enthält Anlagen
VIII/1098  
Ö 3.4  
Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1106  
Ö 3.5  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen  
Enthält Anlagen
VIII/1108  
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.31 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0765/38/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Voraussetzungen für die schnelle Einrichtung von Jelbi-Mobilitätsstationen der BVG schnellstmöglich an ausgewählten S-Bahnhöfen im Bezirk Treptow-Köpenick geschaffen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 3.6  
Erleichterung für Radfahrer und Nutzer von Pedelecs durch beidseitiges Anbringen von Fahrradrampen / Schieberillen an der Treppe zu den Bahnsteigen am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1130  
Ö 3.7  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen  
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 3.8  
Projekt Boardinghaus in der Buntzelstraße 125, 12526 Berlin sofort stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1087  
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)