Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule
Ort: Borgmannstr. 2-3, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und die Schulleiterin der Hauptmann-von-Köpenick-Schule      
Ö 2  
Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Frau Tiefenbacher, alternativ Frau Wolff) und Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Henkel], 15. Sitzung [Frau Haußdörfer], 16. Sitzung [Herr D. Hoffmann], 19. Sitzung [Herr Schleinitz], 20. Sitzung [Frau Wahlen], 24. Sitzung [Frau Haußdörfer], 27. Sitzung [Herr D. Hoffmann], 28. Sitzung [Herr Sievers], 29. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 4  
Vorstellung der Hauptmann-von-Köpenick-Schule (Grundschule) durch die Schulleiterin, Frau Monika Schmidt      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Schulstandort Keplerstraße 10  
Enthält Anlagen
VIII/0975  
Ö 6.2  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 7     Vertagte Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.09.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss  (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0862

Das Bezirksamt wird ersucht,

  1. die Tätigkeit der AG Schulwegsicherung des Bezirksamtes auch auf Fragen der Kitawegsicherheit auszuweiten und
  2. die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung für Jugendhilfe, Schule und Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zum Beginn sowie zum Ende des Kita- und des Schuljahres monatlich in den Monaten August und September sowie in den Monaten Mai und Juni über die Tätigkeit der AG Kita- und Schulwegsicherheit zu informieren sowie für notwendig erachtete Maßnahmen zur Verbesserung der Kita- und Schulwegsicherheit, einschließlich der Barrierefreiheit, zu erörtern.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.08.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:4) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (0:8:3) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

-       unterschiedliche Schwerpunkte, Kitakinder gehen nicht alleine in die Einrichtung

-       JHA schlägt Trägerbefragung im Bereich Kita vor, ob Steuerungsbedarf zum o. g. Thema besteht,

-       unterschiedliche Zuständigkeiten,

-       es müsste auch die Begrifflichkeit genau bestimmt werden – Wo beginnt die Wegsicherung? – Wer ist verantwortlich?

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    30.04.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag des A. f. TiefOrd abgelehnt.

Ö 7.2  
Vorschulische Bildung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 7.3  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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