Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule
Ort: Borgmannstr. 2-3, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und die Schulleiterin der Hauptmann-von-Köpenick-Schule      
Ö 2  
Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Frau Tiefenbacher, alternativ Frau Wolff) und Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Henkel], 15. Sitzung [Frau Haußdörfer], 16. Sitzung [Herr D. Hoffmann], 19. Sitzung [Herr Schleinitz], 20. Sitzung [Frau Wahlen], 24. Sitzung [Frau Haußdörfer], 27. Sitzung [Herr D. Hoffmann], 28. Sitzung [Herr Sievers], 29. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 4  
Vorstellung der Hauptmann-von-Köpenick-Schule (Grundschule) durch die Schulleiterin, Frau Monika Schmidt      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Schulstandort Keplerstraße 10  
Enthält Anlagen
VIII/0975  
Ö 6.2  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) sowie Sch und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (4:0:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort zu prüfen und bei Eignung einen Bebauungsplan mit dem Ziel der Sicherung der Fläche für soziale Infrastruktur aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 4; dagegen: 25; Enthaltung: 11.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 26; dagegen: 4; Enthaltung: 12.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 7     Vertagte Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 7.2  
Vorschulische Bildung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 7.3  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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