Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung,Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Klupsch, alternativ: Fr. Haußdörfer      
Ö 2  
Wahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden: Vorschlag AfD-Fraktion: Uwe Dolling      
Ö 3  
Protokollkontrolle (5. Sitzung [Herr Thies ], 21. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Frau Haußdörfer], 28. Sitzung [Herr Thies], 34. Sitzung [Frau Wahlen], 35. Sitzung [Fr. Oestreich])      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Austausch und Diskussion zum Innovationspark Wuhlheide      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Innovationspark Wuhlheide (IPW) stärken und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/1038  
Ö 6.2     Neue Überweisung aus der BVV am 18.06.2020      
Ö 6.2.1  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
Ö 6.2.2  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2.2 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    25.06.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2.1 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    26.08.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    02.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    03.09.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.11 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (3:3:6) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 3; Enthaltung: 6.

   
    07.10.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    08.10.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (10:3:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Mobilarbeit im Bezirksamt

Das Bezirksamt wird ersucht, allen Beschäftigen, die das wünschen und für die das im Rahmen der ihnen übertragenden Arbeitsaufgaben sinnvoll und möglich ist, Mobilarbeit einzuräumen.

Dazu sind technische und ggf. rechtliche Hemmnisse in der Zusammenarbeit mit den Verwaltungen und Einrichtungen der Landesebene abzubauen. Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs der Hardware sollten Notebooks bevorzugt werden, die mit Dockingstationen für die Büroarbeitsplätze ausgestattet sind. Darüber hinaus sollten Token mit VPN-Tunnel für den mobilen Einsatz bereitgestellt werden. In diesem Sinne ist auch die Digitalisierung von Arbeitsabläufen voran zu treiben.

Unter Einbeziehung der Beschäftigtenvertretung sind mit den Ämtern und Service- und Organisationseinheiten entsprechende Zielvereinbarungen zu schließen und fortlaufend zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    04.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (13:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Mobilarbeit im Bezirksamt

Das Bezirksamt wird ersucht, allen Beschäftigten, die das wünschen und für die das im Rahmen der ihnen übertragenen Arbeitsaufgaben sinnvoll und möglich ist, Mobilarbeit einzuräumen.

Dazu sind technische und ggf. rechtliche Hemmnisse in der Zusammenarbeit mit den Verwaltungen und Einrichtungen der Landesebene abzubauen. Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs der Hardware sollten Notebooks bevorzugt werden, die mit Dockingstationen für die Büroarbeitsplätze ausgestattet sind. Darüber hinaus sollten Token mit VPN-Tunnel für den mobilen Einsatz bereitgestellt werden. In diesem Sinne ist auch die Digitalisierung von Arbeitsabläufen voran zu treiben.

Unter Einbeziehung der Beschäftigtenvertretung sind mit den Ämtern und Service- und Organisationseinheiten entsprechende Zielvereinbarungen zu schließen und fortlaufend zu überprüfen."

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.03.2021 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache VIII/1097 auf seiner Sitzung am 10.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (5:3:7) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Mobilarbeit im Bezirksamt

Das Bezirksamt wird ersucht, allen Beschäftigen, die das wünschen und für die das im Rahmen der ihnen übertragenden Arbeitsaufgaben sinnvoll und möglich ist, Mobilarbeit einzuräumen.

Dazu sind technische und ggf. rechtliche Hemmnisse in der Zusammenarbeit mit den Verwaltungen und Einrichtungen der Landesebene abzubauen. Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs der Hardware sollten Notebooks bevorzugt werden, die mit Dockingstationen für die Büroarbeitsplätze ausgestattet sind. Darüber hinaus sollten Token mit VPN-Tunnel für den mobilen Einsatz bereitgestellt werden. In diesem Sinne ist auch die Digitalisierung von Arbeitsabläufen voran zu treiben.

Unter Einbeziehung der Beschäftigtenvertretung sind mit den Ämtern und Service- und Organisationseinheiten entsprechende Zielvereinbarungen zu schließen und fortlaufend zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0839/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, allen Beschäftigen, soweit dem nicht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen, grundsätzlich die Möglichkeit von Home Office einzuräumen, Hemmnisse abzubauen, Hilfestellung und Ausrüstung zur Verfügung zu stellen sowie die Digitalisierung von Arbeitsabläufen voranzutreiben und die Beschäftigtenvertretung zu unterrichten und zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 33; dagegen: 17; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

 

   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Ö 6.2.3  
Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren  
Enthält Anlagen
VIII/1100  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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