Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Holzhausen alternativ: Frau Rohde      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 15. Sitzung (Herr Hinz), 17. Sitzung (Frau Wahlen), 20. Sitzung (Herr Bertram), 21. Sitzung (Herr Hoffmann), 25. Sitzung (Herr Hildebrandt)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Erste Lesung Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 4.2  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 4.3  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 4.4  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 4.5  
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren  
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 4.6  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei Sanierung und Neubau  
Enthält Anlagen
VIII/0810  
Ö 4.7  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 4.8  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 4.9  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 4.10  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0600

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren die inhaltlichen Vorbereitungen für die Beantragung einer "Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke ab dem Jahr 2020 zu erarbeiten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0418/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren die inhaltlichen Vorbereitungen für die Beantragung einer "Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke ab dem Jahr 2020 zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.08.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    14.08.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.10 - erledigt
   

 

Ö 4.11  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 4.12  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 5  
Berichte aus den Gremien      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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