Tagesordnung - 22. (öffentliche / nichtöffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche / nichtöffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Tagesordnung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Grundschober, alternativ: Frau Kant      
Ö 2  
Protokollkontrolle (13. Sitzung [Herr Henkel], 16. Sitzung [Frau Vogt], 21. Sitzung [Frau Boensch])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Beratung Haushaltsentwurf      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0769  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0769

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Integrationskonzept auf Aktualität und Einhaltung von Senatsstandards nach LHO zu prüfen, anzupassen und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Außerdem soll die BVV vierteljährlich schriftlich über den Verlauf aller im Integrationskonzept aufgeführten Integrationsmaßnahmen, insbesondere auch im Hinblick auf den finanziellen Aufwand und angestrebte Zielerreichung, sowie auftretende Probleme unterrichtet werden.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Int.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    23.05.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0769

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Integrationskonzept auf Aktualität und Einhaltung von Senatsstandards nach LHO zu prüfen, anzupassen und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Außerdem soll die BVV vierteljährlich schriftlich über den Verlauf aller im Integrationskonzept aufgeführten Integrationsmaßnahmen, insbesondere auch im Hinblick auf den finanziellen Aufwand und angestrebte Zielerreichung, sowie auftretende Probleme unterrichtet werden.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

Ö 5.2  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 6     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Willkommensbüro und Wohnraumberatung für Migrantinnen und Migranten und Geflüchtete sichern (Stellungnahme für HhPVI)  
Enthält Anlagen
VIII/0805  
Ö 6.2  
Überweisungen aus der BVV vom 01.08.2019      
Ö 7  
Bericht der AG Flucht und Menschenrechte (BE: Frau Sommer)      
N 8       Kommunikation zwischen Bezirksamt und der AG Flucht und Menschenrechte      
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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