Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  

Herr Bezirksbürgermeister Igel stellt die für den Ausschuss relevanten Haushaltsteile sowie die dort geplanten Veränderungen gegenüber den Vorjahren vor. Dazu wird eine Tischvorlage verteilt (siehe Anlage).

Herr Kerntopf und Frau Trăsnea fragen zur Finanzierung des Projektes Willkommensbüro und Wohnraumberatung des Trägers InteraXion, worauf sich auch der Antrag unter TOP 6.1 bezieht?

Antwort Bezirksbürgermeister Igel: Das Projekt wird in 2019 mit 36.000 Euro und in 2020 mit 37.000 Euro finanziert. Darüber hinaus ist durch das begrenzte Haushaltsvolumen eine Finanzierung noch nicht gesichert.

Herr Henkel möchte die Summe von 153.000 Euro in Kapitel 3302, Titel 68406, aufgeschlüsselt haben.

Antwort Bezirksbürgermeister Igel: Zentrum für Demokratie 45.700 Euro, InteraXion 37.000 Euro, Kampf gegen Antisemitismus 50.000 Euro und 10.000 Euro als Kofinanzierung der Projekte vom Jugendamt zur Partnerschaft für Demokratie.

Es werden weitere Fragen der Bezirksverordneten beantwortet und der Bezirksbürgermeister Igel bittet darum, weitere Fragen bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses schriftlich einzureichen.

Auf Wunsch der Fraktionen DIE LINKE und SPD wird die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen. Um 19:30 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird die Drucksache unter TOP 6.1 (VIII/0805) vertagt.