Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:11 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rex alternativ: Frau Schmitz Wahl einer einmaligen Sitzungsleitung für den 13.03.2019 (Vorschlag: Herr Hanke)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (19. Sitzung [Hr. Hinz], 20. Sitzung [Herr Ram], 21. Sitzung [Hr. Reimer], 22. Sitzung [Hr. Rohmann])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 4.2  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 4.3  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern  
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 4.4  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven und gegebenenfalls passiver Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0667

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven oder passiven Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven und gegebenenfalls passiver Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0498/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven und gegebenenfalls passiven Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 4.5  
Skateranlage an Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0674  
Ö 4.6  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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