Auszug - Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Der Ausschuss berät die Drucksache unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend und beschließt einstimmig (13:0:1), der BVV die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung zu empfehlen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Emissionen von Verbrennungsmotoren durch Boots- und Schifffahrt auf den Gewässern in Treptow-Köpenick verringert werden. Dazu sollen auch Anreize geschaffen werden, auf emissionsfreie Motoren umzusteigen. So sollten bestehende, nicht ausgeschöpfte Fördermittel entsprechend umgewidmet und Infrastruktur (z. B. Ladestationen an Steganlagen) durch Auflagen und Förderung geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch geprüft werden, inwieweit die Rahnsdorfer Inseln als Pilotprojekt fungieren könnten und ob des Weiteren Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Lastkähne an das öffentliche Stromnetz angeschlossen werden können.
In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:
Drs. VIII/0661 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Emissionen von Verbrennungsmotoren durch Boots- und Schifffahrt auf den Gewässern in Treptow-Köpenick verringert werden. Dazu sollen auch Anreize geschaffen werden, auf emissionsfreie Motoren umzusteigen. So sollten bestehende, nicht ausgeschöpfte Fördermittel für Kraftfahrzeuge entsprechend umgewidmet und Infrastruktur (z. B. Ladestationen an Steganlagen) durch Auflagen und Förderung geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch geprüft werden, inwieweit die Rahnsdorfer Inseln als Pilotprojekt fungieren könnten.
Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Emissionen von Verbrennungsmotoren durch Boots- und Schifffahrt auf den Gewässern in Treptow-Köpenick verringert werden. Dazu sollen auch Anreize geschaffen werden, auf emissionsfreie Motoren umzusteigen. So sollten bestehende, nicht ausgeschöpfte Fördermittel entsprechend umgewidmet und Infrastruktur (z. B. Ladestationen an Steganlagen) durch Auflagen und Förderung geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch geprüft werden, inwieweit die Rahnsdorfer Inseln als Pilotprojekt fungieren könnten und ob des Weiteren Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Lastkähne an das öffentliche Stromnetz angeschlossen werden können.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1. |
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