Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.09.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0563

Das Bezirksamt wird ersucht, den Dorfteich und dessen Umfeld in Bohnsdorf wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 3.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden A. f. UmNatGr mehrheitlich (3:6:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 6; Enthaltung: 5.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0563

Das Bezirksamt wird ersucht, den Dorfteich und dessen Umfeld in Bohnsdorf wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 34; dagegen: 9; Enthaltung: 4.

Ergebnis der Namentlichen Abstimmung:

Herr Paul Bahlmann SPD-Fraktion Ja

Herr Alexander Freier-Winterwerb SPD-Fraktion Ja

Herr Peter Groos SPD-Fraktion Ja

Frau Ellen Haußdörfer SPD-Fraktion Ja

Herr Edwin Hoffmann SPD-Fraktion Ja

Frau Regina Klinger SPD-Fraktion Ja

Herr Marc Oliver Ram SPD-Fraktion Ja

Frau Grit Rohde SPD-Fraktion Ja

Herr Steffen Sambill SPD-Fraktion Ja

Herr Ralf Thies SPD-Fraktion Ja

Frau Ana-Maria Trăsnea  SPD-Fraktion Ja

Herr Manuel Tyx SPD-Fraktion Ja

Frau Irina Vogt SPD-Fraktion Ja

Frau Dr. Ursula Walker SPD-Fraktion Ja

Frau Dunja Wolff SPD-Fraktion Ja

Herr André Schubert Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Marina Borkenhagen Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Dr. Monika Brännström Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Uwe Doering Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Johann Eberlein Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Karin Kant Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Heike Kappel Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Edith Karge Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Christian Kerntopf Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Tino Oestreich Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Norbert Pewestorff Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Petra Reichardt Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Philipp Wohlfeil Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Sascha Lawrenz CDU-Fraktion Ja

Herr Dustin Hoffmann CDU-Fraktion Ja

Herr Wolfgang Knack CDU-Fraktion Ja

Herr Johannes Sievers Fraktion B'90Grüne Ja

Frau Catrin Wahlen Fraktion B'90Grüne Ja

Herr Jacob Zellmer Fraktion B'90Grüne Ja

Herr Burkard Reimer AfD-Fraktion Nein

Herr Alexander Bertram AfD-Fraktion Nein

Herr Andreé Bügel AfD-Fraktion Nein

Herr Denis Henkel AfD-Fraktion Nein

Herr Sebastian Pöhls AfD-Fraktion Nein

Herr Karl Rößler AfD-Fraktion Nein

Herr Jörn Schleinitz AfD-Fraktion Nein

Herr Bernd Stahlberg AfD-Fraktion Nein

Herr Peter Vogel AfD-Fraktion Nein

Herr Martin Hinz CDU-Fraktion Enthaltung

Herr Michael Vogel CDU-Fraktion Enthaltung

Herr Ralf Henze Einz.-BzV (FDP) Enthaltung

Herr Joachim Schmidt Einz.-BzV (FDP) Enthaltung.