Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Frau Stantien      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Doering], 23. Sitzung [Herr Stahlberg])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide (Beschlussempfehlung)  
VIII/0616  
Ö 5  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE ("Am Maria-Jankowski-Park 2/6"), Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0617  
Ö 6     Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Beschlussempfehlung zum Schlussbericht BA - Stellungnahme Sch ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0332/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 

Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0490 Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (299 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.38 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-18, lfd. Nr. 1275 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0490

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht zurückgestuft worden.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.2  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2018      
Ö 7.1  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Beschlussempfehlung -Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 7.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke (Stellungnahme für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 7.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.4  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (Beratung - Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 8  
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