Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-12

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
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VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0326  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0327  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-12 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Angebotsstreifen auf der Wilhelminenhofstraße  
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VI/1596  
Ö 7.1.2  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.1.3  
Änderung der Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VIII/0048  
Ö 7.1.4  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
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VIII/0057  
Ö 7.1.5  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0153

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:5:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll anknüpfend an die Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1810 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0153

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    17.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    18.05.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    18.05.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    31.05.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: (Vertagung) dafür: 4; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

 

Abstimmungsergebnis: (Antrag) dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

 

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (10:5:0) die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung (ohne konkreten Textvorschlag) unter Beachtung des Hinweises, einem deutlichen Bezug zu den Ergebnissen und Akteuren der Lokalen Agenda und der Bedeutung von Köpenick – Treptow-Köpenick für diesen Entwicklungsprozess einzuarbeiten. Bei Ergebnissen und Akteuren sollte die Wiederanknüpfung versucht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VIII/0153 auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung un Immobilien mehrheitlich (10:3:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (5:1:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (7:5:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

         Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

         Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

         Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

         Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

 

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

         Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

         Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

         Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

         Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

         Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

         Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    28.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    29.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    29.06.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (7:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    27.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0153

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:5:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll anknüpfend an die Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

 

Abstimmungsergebnis Änderung: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.: dafür: 6; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

 

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0170/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll anknüpfend an die Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_0153 2030 - Agenda fuer Nachhaltige Entwicklung Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten II (339 KB)    
   
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Kenntnisnahme.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1810 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0153

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen vorangetrieben werden:

 

I. Information und Bewusstseinsbildung

      Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die in der Agenda-2030 enthaltenen Entwicklungsziele (SDGs) in der Bevölkerung zu verbreiten und das Bewusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen.

      Darstellung / Einbringung in Diskussionen, wie Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf bezirklicher Ebene umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen" genannt.

      Insbesondere die Volkshochschule, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten.

      Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen / Maßnahmen des Bezirks, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen.

II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung

      Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken, wie z. B. Global Nachhaltige Kommune.

 

III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene

      Eine die Lokale Agenda 21 weiterführende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten (insbesondere orientiert an SDG Nr. 11).

      Die Fördermittel für Projekte der Lokalen Agenda 21 mindestens beibehalten, wenn möglich ausweiten, und im Kontext der 2030-Agenda in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie integrieren.

      Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzusammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissenstransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17).

      Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Herkunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17).

      Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17).

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 7.1.6  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 7.1.7  
NOVILLA als Kulturstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0163  
Ö 7.1.8  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Schöneweide dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0183  
Ö 7.1.9  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 7.1.10  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Lösungen für Wasserstau am S-Bahnhof Rahnsdorf entwickeln
Enthält Anlagen
VI/1687  
Ö 7.2.2  
Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  
Enthält Anlagen
VII/1146  
Ö 7.2.3  
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1245  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 16-10)  
Enthält Anlagen
VII/1258  
Ö 7.2.5  
Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VII/1277  
Ö 7.2.6  
Informationsveranstaltung zur Schutzgebietsausweisung Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0063  
Ö 7.2.7  
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 7.2.8  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 7.2.9  
Faire Bälle für fairen Sport  
Enthält Anlagen
VIII/0201  
Ö 7.2.10  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 7.2.11  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
VIII/0208  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den "Ortsverein Schmöckwitz e. V." (SM 17-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0224  
Ö 7.2.13  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 7.2.14  
Wiederaufbau des Ausflugslokals und Hotels "Neu-Helgoland" unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0254  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl des Beauftragten für Menschen mit Behinderung gem. § 7 Abs. 1 Landesgleichberechtigungsgesetz durch die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0330  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 5  
Enthält Anlagen
VIII/0351  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "KuKuK Kunst und Kultur und Kreativität Berlin e. V." (SM 18-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0328  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 18-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0352  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 18-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0353  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Schulschwimmen gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII/0309  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
Enthält Anlagen
VIII/0314  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen
Enthält Anlagen
VIII/0290  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-42 ("Dörpfeldstraße / Ecke Adlergestell") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0325  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Neueinrichtung der Abteilung U9 (Urnenwahlgräber) auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0329  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Neueinrichtung der Abteilung U10 (Urnenwandgräber) auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0332  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Benennung von Privatstraßen im Ortsteil Altglienicke in Maßholderweg, Rubusweg und Betulaweg  
Enthält Anlagen
VIII/0333  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Berufung der Jury zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0336  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Soziale Wohnraumversorgung in Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0337  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0334  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0322  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0341  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Konzept für Spielplatz auf dem alten Altglienicker Straßenbahndepot erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0342  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen - Woltersdorfer Dünenzug" erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0343  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Digitalisierung an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0344  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Neubau einer Kita in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Integrationserzieher /-innen für die Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0323  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0346  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Regelkonforme Haltestellenbereiche auf der Minna-Todenhagen-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0331  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit an der Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0349  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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