Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 5. Sitzung [Herr Zellmer])      
Ö 3  
Wahl des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Umsetzung des Beschlusses zur Unterbindung der Baustellenzufahrt Brunolfweg, Firma "ARGE Ed. Züblin AG / Otto Wulff Bauunternehmung" wird eingeladen      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 6.2  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Empfehlung zum Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 6.3  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.9 VIII_0199 Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern (729 KB)    
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0199

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die geprüfte und als gut befundene Variante der Fahrradschnellstrecke entlang des A 100-Neubaus zum Görlitzer Park realisiert wird, gemeinsam mit dem 16. Bauabschnitt der A 100. Zudem soll gleichsam zu dem zunächst geplanten Fahrradschnellweg entlang der A 113 der Anschluss hergestellt werden und damit ein Provisorium an dieser Verknüpfungsstelle verhindert werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0171/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die geprüfte und als gut befundene Variante der Fahrradschnellstrecke entlang des A 100-Neubaus zum Görlitzer Park realisiert wird, gemeinsam mit dem 16. Bauabschnitt der A 100. Zudem soll gleichsam zu dem zunächst geplanten Fahrradschnellweg entlang der A 113 der Anschluss hergestellt werden und damit ein Provisorium an dieser Verknüpfungsstelle verhindert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0199 Fahrradschnellwege fuer Treptow-Koepenick sicherstellen und erweitern (240 KB)    
   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.4  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.5  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen (Empfehlung)  
VIII/0129  
Ö 6.6  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.7  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.8  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 6.9  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (Empfehlung, wenn Stellungnahme A. f. UmNatGr vorliegt)  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 6.10  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (Empfehlung, wenn Stellungnahme A. f. UmNatGr vorliegt)  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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